Landesbündnis für eine Soziale Stadt

Politik, Verbände und Unternehmen wollen sozialen Zusammenhalt in Stadtteilen

MARBURG/HATTERSHEIM (hb) - Das „Bündnis für eine Soziale Stadt Hessen“ ist vergangene Woche im Marburger Rathaus aus der Taufe gehoben worden. Zu den Gründungsverbänden gehören etwa 20 Städte, Sozialverbände und Wohnungsunternehmen.

In einem symbolischen Akt bestückten die Kommunen ein großes Netz mit ihren Wappen, um deutlich zu machen, dass sie sich gemeinsam für die Zukunft sozialer Stadtteilentwicklung in Hessen einsetzen werden. Zu den Gründungsmitgliedern gehören unter anderem Marburg, Wiesbaden, Darmstadt, Gießen, Wetzlar, Maintal, Hattersheim und Stadtallendorf, sowie Diakonie und Caritas, die Schader-Stiftung und die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Soziale Brennpunkte Hessen. Ziel des Bündnisses ist, auf den Handlungsbedarf in benachteiligten Stadtteilen aufmerksam zu machen und die erfolgreichen Ansätze zur Stabilisierung benachteiligter Stadtteile abzusichern und zu stärken.

Im Podiumsgespräch, das anlässlich der Bündnisgründung im Marburger Rathaus stattfand, ging es unter anderem darum, dass lebenswerte Stadtteile von großer Bedeutung für den sozialen Zusammenhalt und die Integration in hessischen Kommunen sind. Benachteiligte Stadtteile brauchten eine zuverlässige, kontinuierliche und abgestimmte Unterstützung. Besonders das Zusammenspiel zwischen baulichen Investitionen und sozialen Maßnahmen in den Bereichen Integration, Bildung, Beschäftigung und Kultur sei ein zentrales Erfolgsrezept. Die Erfahrungen von mehr als zehn Jahren „Soziale Stadt“ in Hessen hätten gezeigt, dass die Stabilisierung benachteiligter Stadtteile gelinge und die Abwärtsspirale gestoppt werden könne.

Mit den Kürzungen auf Bundes- und Landesebene sei diese eindrucksvolle Erfolgsgeschichte allerdings massiv gefährdet. Aktueller Auslöser für den Zusammenschluss ist daher die wegbrechende Unterstützung des Bundes für das Förderprogramm Soziale Stadt. Der Bund hat das wegweisende Leitprogramm um etwa 70 Prozent gekürzt. Für die soziale Stadtteilentwicklung in Hessen bedeutet das eine Kürzung von 13,8 Millionen Euro auf 4,2 Millionen Euro. „Nicht nachvollziehbar“ findet Marburgs Bürgermeister Dr. Franz Kahle die Beschneidungen des offenkundigen Erfolgsprogramms Soziale Stadt. „Angesichts der deutlichen gesellschaftlichen Aufgabenstellungen wie Integration und Bildung, die sich nach wie vor in benachteiligten Stadtteilen verdichten, brauchen wir die Unterstützung von Bund und Land für eine integrierte soziale Stadtentwicklung."

Das Bündnis will gerade vor dem Hintergrund knapper Kassen und damit begrenzter kommunaler Handlungsspielräume für eine solide und langfristig stabile finanzielle Grundlage für Soziale Stadtteilentwicklung werben. Es setzt daher auf die fortgesetzte Unterstützung auf den Ebenen von Bund, Land, Kommunen und Stadtteilpartnern. Das Bündnis wird möglichst die Landesebene ansprechen, um gemeinschaftlich nach Lösungen zu suchen, wie es angesichts des nach wie vor großen Bedarfs an sozialer Stadtteilentwicklung weitergehen kann. Die Stadt Darmstadt erklärte sich bereit, diesen nächsten Schritt mit den Bündnispartnern zu koordinieren.

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