FLÖRSHEIM (drh) - Die Stadtverordnetenversammlung
am Donnerstagabend in der Feuerwache
verlief alles andere als üblich, verzögerte
sich der Sitzungsbeginn doch schon
gut 30 Minuten und am Ende wussten selbst einige
Stadtverordnete nicht mal mehr, ob und
wann sie wirklich abgestimmt hatten. Stein des
Anstoßes war der Änderungsantrag der CDU
bezüglich des Partnerschaftsvertrages zwischen
der Stadt Flörsheim am Main und der
Stadt Güzelbahce in der Türkei.
DerVorstand der Stadtverordnetenversammlung
tagte gut 30 Minuten länger als geplant
und zögerte zwecks Einigungssuche zum umstrittenen
CDU-Vertragstext den Sitzungsbeginn
der Stadtverordnetenversammlung hinaus.
Mit einer persönlichen Erklärung versuchte
Stadtverordnetenvorsteher Wolfgang
Odermatt anscheinend aufgeworfene Fronten
zu glätten, gab er doch bekannt, dass keineswegs
der Eindruck entstehen solle, dass die
Partnerschaft mit Güzelbahce nicht gewollt
sei. Einige Fraktionen würden eben gerne noch
Details im Partnerschaftsvertrag verwirklicht
sehen, so dass Diskussionsbedarf entstanden
sei. Mit Details bezog sich Odermatt auf den
CDU-Änderungsantrag, der den Satz „Die beiden
vertragsschließenden Städte stimmen darin
überein, dass die Partnerschaft von den
Grundwerten getragen wird, wie sie im völkerrechtlichen
Vertrag von 1950 anerkannt worden
sind“ im Partnerschaftsvertrag ergänzen
wollte. „Diese Ergänzung ist eine Ohrfeige für
unsere türkischen Freunde“, erklärte der Vorsitzende
des deutsch-türkischen Freundeskreises,
Anton Geisinger. Die Türkei sei dem völkerrechtlichenVertrag
schon 1954 beigetreten,
so dass die CDU-Formulierung überflüssig sei
und nur für persönliche Irritationen sorge. Im
Vorstand der Stadtverordnetenversammlung
einigten sich die Fraktionen nach langer Diskussion
darauf, zunächst auf den Passus zu
verzichten, doch solle der Bürgermeister in
Verhandlungen mit der türkischen Seite treten,
um die strittigen Textzeilen abzuklären. Der
CDU-Beschlussvorschlag des Änderungsantrages
fordert zudem ein Konzept für einen
Schüleraustausch, in der Begründung fordert
die CDU einen Freundeskreis auf türkischer
Seite, den es bis dato noch nicht gebe. Der Änderungsantrag
der CDU zur Drucksache des
Partnerschaftsvertrages, die den Vertrag im
Anhang enthielt, wurde einstimmig beschlossen,
der Verhandlungsauftrag für den Bürgermeister
wurde als Protokollnotiz festgehalten.
Sollte Antenbrink ein Einverständnis für den
umstrittenen Satz von türkischer Seite erhalten,
dürfe der Satz imPartnerschaftsvertrag ergänzt
werden. Unstrittig einstimmige Beschlüsse
wurden zur Platzbenennung Rheinallee/
Ecke Werner-von-Siemens-Straße, zur
Gewährung der Ehrenamtsprämie für die Freiwillige
Feuerwehr und der Besetzung der Ortsgerichte
Flörsheim und Wicker gefasst. Die
Grundstücksangelegenheiten wurden mehrheitlich
angenommen, für die Bildung einer
Verkehrskommission werden die Fraktionen in
nächster Zeit die Stadtverordneten benennen.
Zum 2. Nachtragshaushalt erläuterte Bürgermeister
Michael Antenbrink, dass vor allem
die Gehälter der Erzieherinnen von Lohngruppe
S6 auf S8 angehoben werden mussten, um
die Stadt Flörsheim als attraktiven Arbeitgeber
zu erhalten. Bei diversen Baumaßnahmen gebe
es einige Verschiebungen, so werde die Johanneskirchstraße
beispielsweise erst 2013 ausgebaut
und die Keltenstraße auch erst später erschlossen.
Kommentare