FLÖRSHEIM (idl) – „Heute hätte ich mir ausnahmsweise einmal Fluglärm gewünscht“, gab Flörsheims Bürgermeister Michael Antenbrink unumwunden zu, „aber das ist wohl der berühmte Vorführeffekt.“
Hintergrund des unüblichen Wunsches war der Besuch des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Hessischen Landtag Thorsten Schäfer-Gümbel und der Landtagsabgeordneten Nancy Faeser (SPD) in der Mainstadt. Doch bei diesigem nebelgrauen Wetter herrschte beinahe schon gespenstische Ruhe über der lärmgeplagten Stadt.
Zur Erinnerung: Die sozialdemokratische Landtagsfraktion hatte bis auf wenige Ausnahmen (darunter die Schwalbacher Landtagsabgeordnete Nancy Faeser) dem Ausbau des Frankfurter Flughafens, freilich unter der Bedingung, dass die im Mediationsverfahren festgeschriebenen Vorgaben in vollem Umfang zu erfüllen sind, zugestimmt. Dazu gehört neben den in Aussicht gestellten Lärmschutzmaßnahmen und dem Casa-Programm die strikte Einhaltung des Nachtflugverbots.
Thorsten Schäfer-Gümbel kritisierte die schleppende Umsetzung der beiden erstgenannten Punkte. „Die gemachten Zusagen hätten viel früher in Gang gebracht und umgesetzt werden können und müssen“, betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende. „Doch die hessische Landesregierung und der Flughafenbetreiber Fraport haben auf Zeit gespielt. Mit dem Effekt, dass die von der SPD zur Bedingung gemachten Zusagen erst jetzt, nachdem die Bürgerinnen und Bürger der betroffenen Region bereits erheblich unter dem Ausbau leiden, schrittweise umgesetzt werden.“
Auch in Sachen Nachtflugverbot habe die CDU-geführte Landesregierung ein „falsches Spiel gespielt“ betonten Thorsten Schäfer-Gümbel und Nancy Faeser unisono. Es sei „völlig unverständlich und ein Betrug an den Wählerinnen und Wählern“ gewesen, dass die Landesregierung Einspruch gegen das von ihr selbst geforderte Nachtflugverbot eingelegt habe. „Das Argument, damit für Rechtssicherheit sorgen zu wollen, ist absolut nicht nachvollziehbar“, ärgerte sich Thorsten Schäfer-Gümbel, rechtfertigte aber gleichzeitig die mehrheitliche Position seiner Fraktion in Sachen Ausbau. Der Ausbau des Flughafens sei wirtschaftlich gesehen notwendig gewesen. „Es galt, wirtschaftliche Interessen und Notwendigkeiten abzuwägen gegen die damit einhergehende zusätzliche Belastung der betroffenen Region. Wir haben unsere Zustimmung an klare Bedingungen geknüpft.“
Die SPD werde weiterhin mit allen ihr zur Verfügung stehenden parlamentarischen Mitteln auf die Zusagen bezüglich Schallschutz und finanzielle Entschädigung der Bürgerinnen und Bürger drängen. Gleiches gelte für das Nachtflugverbot, das Schäfer-Gümbel als „unverzichtbar“ bezeichnete.
Das wird den Mädchen und Jungen, die derzeit die Kindertagesstätte „Sonnengarten“ besuchen, nur ein kleiner Trost sein. Diese liegt nämlich bekanntermaßen in einem von Fluglärm besonders betroffenen Stadtgebiet. Die Anträge bezüglich besonderer Schallschutzmaßnahmen für die Einrichtung seien seit langer Zeit eingereicht, ließ Bürgermeister Michael Antenbrink seine Parteifreunde wissen, die denn auch eifrig versprachen, das Flörsheimer Stadtoberhaupt in dieser Frage zu unterstützen. Wie man die Kinder im Freien vor dem Lärm überfliegender Flugzeuge schützen könne, darauf wussten die beiden Landespolitiker jedoch keine Antwort. Auch die Leiterin der Einrichtung, Liane Schmidt-Fritsche, konnte in dieser Frage keine konkreten Maßnahmen ankündigen. Man sei aber dabei, in Zusammenarbeit mit der Stadt ein Konzept zu erarbeiten, „damit wir auch in Zukunft die Kinder optimal betreuen und vor den Auswirkungen des Lärms schützen können“. Die Kinder sollen sich weiterhin „möglichst oft draußen in der frischen Luft aufhalten und spielen können“.
Vielleicht hat man bis zum nächsten Frühjahr den gordischen Knoten zerschlagen. Für den kommenden Lenz versprach Thorsten Schäfer-Gümbel nämlich einen erneuten Besuch in der Mainstadt, „um sich einen persönlichen Eindruck über den Fluglärm zu machen“.
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