Es war ein ungewöhnlicher Rahmen für eine ausgesprochen würdevolle Sitzung des Stadtparlaments in einer besonderen Zeit: Am vergangenen Donnerstagabend fand in der Städtischen Sporthalle am Karl-Eckel-Weg die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt - und einmal mehr musste man angesichts der Corona-Pandemie durch besondere Reifen springen, um ein wichtiges wiederkehrendes Ereignis an das Infektionsgeschehen anpassen und alle Anwesenden angemessen schützen zu können. Über den gesamten Hallenboden wurde an den vorangegangenen Tagen Teppichboden ausgerollt, eine Audioanlage wurde installiert und eine enorme Vielzahl an Tischen und Stühlen musste ins Halleninnere gebracht werden, die dort normalerweise nicht gebraucht werden, wenn regulär die Damen der TSG Eddersheim in der dritten Handballliga antreten. Aber die Nutzung einer Halle dieser Größenordnung war nun einmal notwendig, um dem wichtigen Anlass und allen Corona-Verordnungen gerecht werden zu können, und Bürgermeister Klaus Schindling dankte in seiner kurzen Begrüßungsrede ausdrücklich dem Organisationsteam und allen Helferinnen und Helfern dafür, dass man in nur wenigen Tagen eine Sporthalle in einen Sitzungssaal umwandeln konnte.
Trauerminute für Pandemieopfer
"Die Zeit verlangt uns sehr viel ab", stellte der Bürgermeister angesichts der nach wie vor alltagsbestimmenden Pandemie fest. Und deshalb sei es für alle gewählten Mandatsträger auch eine besonders spannende und verantwortungsintensive Zeit, in der es gilt, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hattersheim zu führen und ihnen Halt zu geben. Man könne so zeigen, dass man zusammensteht, gemeinsam Verantwortung trägt - sowohl in Bezug auf die Gesundheit aller, als auch auf ein gesundes Miteinander, auf Inklusion und Integration und einen toleranten und fairen Umgang, den sich Schindling auch für die Arbeitssitzungen im Parlament wünscht. "In der Sache durchaus streitend und divergent, aber dem gleichen Ziel verschrieben: Dem Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger in unserer wunderschönen Stadt und seinen schönen Stadtteilen und dem Vorankommen unserer Stadt in finanzieller, wirtschaftlicher, ökologischer, ökonomischer, sozialpolitischer und jedweder Hinsicht", so der Bürgermeister. Schindling dankte allen Mandatsträgern dafür, dass sie sich dieser Verantwortung stellen und dazu beitragen wollen, dass es "uns allen hier in einem guten Miteinander auch gut geht".
Nach seinen einleitenden Worten richtete Bürgermeister Klaus Schindling die Bitte an alle Anwesenden, sich für eine Gedenkminute für alle Menschen, die in Hattersheim und weltweit der Corona-Pandemie zum Opfer gefallen sind, von ihren Plätzen zu erheben.
Die Pflichten eines Alterspräsidenten
Zunächst stand die Wahl des neuen Stadtverordnetenvorstehers an. Zu diesem Zweck ist es gemäß der Hessischen Gemeindeordnung üblich, den Vorsitz übergangsweise dem an Jahren ältesten gewählten Mitglied der Stadtverordnetenversammlung zu überlassen. Somit übernahm für diesen Tagesordnungspunkt Dietrich Muth (FDP) die Sitzungsleitung, und auch er richtete zunächst ein paar Worte an das Parlament und das Publikum. Muth, der dem Stadtparlament seit mittlerweile 44 Jahren angehört, rief die am 14. März gewählten Mandatsträger dazu auf, sich stets vor Augen zu halten, dass im Vordergrund ihrer Bemühungen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu stehen haben. Ebenso müsse die Weiterentwicklung der Stadt das Hauptziel sein und nicht vordergründig Parteipolitik betrieben werden.
Die gesamte Legislaturperiode werde unter dem Eindruck der Corona-Pandemie stehen, so Muth. "Niemand kann uns weiter mit Gewissheit sagen, welche Auswirkungen dies auf unsere Finanzen haben wird", stellte der Alterspräsident fest, und das gelte auch für die weitere wirtschaftliche Entwicklung in Hattersheim, im Land Hessen und in der gesamten Bundesrepublik. Sorgen bereiten ihm die während der Corona-Krise angehäuften Schulden, und er hofft, dass dies keine negativen Auswirkungen auf den kommunalen Finanzausgleichen wird, weil davon auch die Finanzen der Stadt Hattersheim sehr stark betroffen wären. "Daher sollten wir immer ein besonderes Augenmerk auf die Finanzen legen", resümierte der FDP-Fraktionsvorsitzende.
Schließlich richtete Muth sein Augenmerk auf die Durchführung der Wahl des neuen Vorstehers beziehungsweise der neuen Vorsteherin der Stadtverordnetenversammlung. Die CDU-Fraktion hat als stärkste Fraktion erneut Günter Tannenberger für dieses Amt nominiert. Weitere Vorschläge für diese Position wurden nicht vorgebracht. Mit Ausnahme der Enthaltung durch Tannenberger selbst wurde dieser einstimmig gewählt.
Tannenberger bezeichnete es in seiner kurzen Dankesansprache als Gnade und Geschenk, dass er diese Wiederwahl in seinem "hohen Alter noch erleben darf". Gerne übernehme er wieder diese Verantwortung, und er versprach dem Hattersheimer "Hohen Haus", dass er seine Aufgaben weiterhin "stets neutral, objektiv, verantwortungsvoll und mit Demut" erfüllen und bei allen Veranstaltungen als würdiger Repräsentant für das Stadtparlament und die Stadt auftreten werde. Günter Tannenberger nutzte die Gelegenheit auch, um direkt allen Parlamentsmitgliedern dafür zu gratulieren, bei der Kommunalwahl am 14. März ein Mandat von den Bürgerinnen und Bürgern bekommen zu haben und forderte dazu auf, mit Freude, Engagement und einer vorbildlichen Streitkultur verantwortungsvoll und mit gegenseitigem Respekt Politik zu gestalten, zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hattersheim am Main.
Als stellvertretende Vorstehende der Stadtverordnetenversammlung wurden Bernd Seel (CDU), Melanie Jürgens-Schumacher (SPD) und Dirk Staudt (Grüne) gewählt.
Änderungsanträge und Vertreter
Auch Änderungen bezüglich der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung standen auf der Tagesordnung am vergangenen Donnerstag, ebenso die Beschlüsse zur Gültigkeit der Wahlen, die allesamt einstimmig verabschieden wurden. Zudem wurden Dietrich Muth (FDP), Klaus Schindling (CDU) und Karl Heinz Spengler (FWG) als Vertreter für den Regionalverband sowie Karl Heinz Spengler (FWG) und Stefan Ehrecke (Grüne) als Vertreter für den Abwasserverband gewählt.
Geheime Wahl
Die letzten 30 Minuten der etwa anderthalbstündigen Sitzung standen ganz im Zeichen der Wahl der neuen Magistrats der Stadt Hattersheim am Main. Eine geheime Wahl, die vor Ort ausgezählt werden musste und allein deshalb schon naturgemäß etwas mehr Zeit in Anspruch nahm. Und auch die übliche Verpflichtung der neuen Magistratsmitglieder per Handschlag durch den Bürgermeister dauerte länger als sonst, weil für diesen Akt in Pandemiezeiten alle Beteiligten buchstäblich auf dem Silbertablett Einmalhandschuhe kredenzt bekamen.
Gewählt wurden als ehrenamtliche Stadträte und Stadträtinnen:
- Wolfgang Deul (FDP)
- Peter Edelmann (CDU)
- Karin Grohmann (CDU)
- Oliver Junkert (CDU)
- Heinz-Theodor Kamp (CDU)
- Silvia Maeder (SPD)
- Ralf Meik (CDU)
- Hartmut Menzel (FWG)
- Helena Neumann-Dreyling (SPD)
- Heinz-Jürgen Sappik (CDU)
- Margarethe Schmitt-Reinhart (Grüne)
- Nora Schwarz-Ehrecke (Grüne)
- Evelin Wehse (CDU)
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