Aus den Ausschüssen Asyl- und Integrationsbericht 2023

Bürgermeister Seitz: „Es ist kaum möglich, die Menschen in reguläre Mietverhältnisse zu vermitteln“

Seit vielen Jahren setzt sich die Gemeinde Kriftel durch verschiedene Angebote und Initiativen für Menschen mit Migrationshintergrund ein, um ihnen bei der Integration in das gesellschaftliche Leben in Kriftel zu helfen. „Dabei spielen der Ausländerbeirat sowie der Arbeitskreis Flüchtlinge eine bedeutende Rolle. Beide engagieren sich nicht nur durch die Erarbeitung von Vorschlägen für Integrationsmaßnahmen, sondern übernehmen auch aktiv viele Aufgaben ehrenamtlich“, lobte Bürgermeister Christian Seitz jetzt in den Ausschüssen. Bereits frühzeitig seien in Kriftel verschiedene Maßnahmen ergriffen worden, wie die Organisation von Sprachkursen oder die Ehrung von Schülern mit Migrationshintergrund für besondere Leistungen an der Weingartenschule. Darüber hinaus sei die Lernstube seit mehr als 40 Jahren ein wichtiger Bestandteil der Integrationsarbeit in Kriftel, die Schülern mit Migrationshintergrund dabei helfe, die Themen in der Schule besser zu verstehen und zu lernen, zitierte Seitz aus dem Asyl- und Integrationsbericht für das zweite Halbjahr 2023, den er den Ausschüssen vorlegte.

Seit Februar 2022 kommen nun zusätzlich Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine nach Deutschland. Während ein Großteil der Menschen die aus der Ukraine geflüchtet sind, privat bei anderen Familien oder in Wohnungen unterkommen sind, mussten und müssen die Kommunen stetig weitere Geflüchtete in Unterkünften aufnehmen. „Diese Entwicklung trifft aber auf die Situation, dass viele Geflüchtete, die seit 2015 nach Deutschland gekommen sind, immer noch in den Asylunterkünften wohnen, weil sie zum Teil noch keine Anerkennung ihres Asylantrages bekommen haben oder schlicht auf dem Wohnungsmarkt keine Wohnungen gefunden werden konnten“, so Bürgermeister Seitz. Diese Situation sei gerade in Ballungsräumen wie dem Rhein-Main-Gebiet besonders ausgeprägt. Die Lage im Nahen Osten und der Krieg im Gaza-Streifen ließen vermuten, dass auch aus dieser Region vermehrt Flüchtlinge nach Europa und Deutschland kommen werden.

14 Geflüchtete alle zwei Wochen

Durch den Main-Taunus-Kreis werden die dem Kreis zugewiesenen Flüchtlinge auf die Städte und Gemeinden zur Unterbringung verteilt. Dabei sollen nach einer Vereinbarung der Städte und Gemeinden mit dem Main-Taunus-Kreis die Kommunen insbesondere die anerkannten Flüchtlinge aus den Gemeinschaftsunterkünfte in anderen Wohnraum unterbringen, damit Kapazitäten in den Gemeinschaftsunterkünften frei werden. So konnten im Februar 2023 insgesamt elf anerkannte Flüchtlinge aus der Gemeinschaftsunterkunft des Main-Taunus-Kreises in der Richard-Wagner-Straße 109 sowie der gemeindeeigenen Unterkunft in der Hofheimer Straße 56a in die Notunterkünfte im Wohnhaus in der Bleichstraße 1, in die Wohnung in der Schwarzbachhalle und in das Haus in der Kirchstraße 10 einziehen.

Das Regierungspräsidium Darmstadt hatte am 10. Oktober dem Main-Taunus-Kreis mitgeteilt, dass der MTK ab dem 4. Quartal wöchentlich 64 Neuzuweisungen erhalten werde. Um Platz für die Neuzuweisungen in den Gemeinschaftsunterkünften zu bekommen, sollen die Kommunen bis Dezember pro Monat 300 bleibeberechtigte Menschen in anderen Unterkünften unterbringen. Entsprechend der Aufnahmequote (4,7%) sind dies für Kriftel 14 Personen im Monat. „Leider ist es kaum möglich, aufgrund der angespannten Situation auf dem Wohnungsmarkt, die Menschen in reguläre Mietverhältnisse zu vermitteln, so dass das Ordnungsamt Einweiseverfügungen erlassen muss“, so Seitz. Rechtlich gelten sie damit als eingewiesene Obdachlose. Aktuell sind 59 Personen zur Vermeidung drohender Obdachlosigkeit durch das Ordnungsamt Kriftel in Notunterkünften in Kriftel eingewiesen.

Um die Forderung des Main-Taunus-Kreises bis zum Ende des Jahres zu erfüllen, musste die Gemeinde ein größeres Wohnhaus anmieten. „Dort können etwa 12 bis 14 Personen untergebracht werden. Da sich die Situation nach dem Jahreswechsel mutmaßlich nicht entspannen wird, ist die Gemeinde dabei, weitere Liegenschaften zu akquirieren, um Menschen unterzubringen“, so der Bürgermeister.

Neue Wohnungen in der Raiffeisenstraße und im Krifteler Wäldchen

In der Gemeinschaftsunterkunft des Main-Taunus-Kreises in der Richard-Wagner-Straße leben derzeit 39 Personen. In der Gemeinschaftsunterkunft der Gemeinde Kriftel in der Hofheimer Straße stehen aktuell insgesamt 30 nutzbare Mobilheime zur Verfügung, wobei sieben zur Unterbringung von Obdachlosen genutzt werden müssen. Somit stehen 23 Mobilheime zur Unterbringung von Geflüchteten zur Verfügung, die aktuell mit 46 Personen belegt sind. „Der Ausländerbeirat sowie der Arbeitskreis Flüchtlinge sind weiterhin sehr aktiv und konnten bei Anmietungen von Wohnungen auch außerhalb der Gemeinde unterstützen“, berichtete Seitz in den Ausschüssen. „Die Gemeinde Kriftel ist bereits vor Jahren aktiv geworden und hat den Bestand an eigenen Wohnungen oder Wohnungen mit Belegungsrechten erhöht. Durch das Neubauprojekt der Gewobau steigt dieses Angebot um weitere 48 Wohnungen. Durch Umzüge von Mietern in Kriftel in diese neuen Gewobau-Wohnungen, wurde anderer Wohnraum für Bleibeberechtigte frei. Auch im Baugebiet Krifteler Wäldchen werden Wohnungen in großer Zahl entstehen.“

Seit dem 1. August 2018 arbeitet Semiha Eroglu-Buch als Sozialarbeiterin für die Gemeinde Kriftel. Ihr Hauptaufgabenbereich umfasst die Organisation und Verbesserung von Integrationsmaßnahmen und Projekten, die Nutzung von Förderprogrammen, die Vernetzung mit anderen Institutionen und Kommunen sowie der Aufbau von Strukturen, die für diese Aufgaben erforderlich sind. Sie bietet Sprechstunden für Geflüchtete, Migranten, Obdachlose und bedürftige Personen, einschließlich deutscher Staatsbürger, im Rathaus an und ist eine wichtige Schnittstelle zwischen der Gemeinde, dem Main-Taunus-Kreis, ehrenamtlich Tätigen und Geflüchteten.

Etliche Angebote haben sich etabliert: Die Fahrrad-Werkstatt hat wieder verstärkt Zulauf durch Bedürftige und Geflüchtete. Es gibt weiterhin die Möglichkeit, Termine zu vereinbaren und Räder abzugeben, zu kaufen oder reparieren zu lassen. Der vom Ausländerbeirat Kriftel und dem Krifteler Familienzentrum organisierte Internationale Spielkreis ist nach der Pandemie wieder aktiv. Auch der Internationale Frauentreff findet regelmäßig jeden Montag ab 15 Uhr im Evangelischen Gemeindehaus statt. Die in Zusammenarbeit zwischen dem Ausländerbeirat und der Gemeindeverwaltung organisierten Sprachkurse für Frauen im Rahmen des Landesprogrammes "Mama lernt Deutsch" werden auch in diesem Jahr fortgeführt.

Seit 2023 sind zehn Integrationslotsen und Integrationslotsinnen in Kriftel ehrenamtlich tätig. Sie unterstützen die Geflüchteten und Migranten partnerschaftlich und ehrenamtlich bei der Integration. Vor kurzem haben weitere fünf Personen die Qualifizierung zu Gesundheitslotsen und Gesundheitslotsinnen erfolgreich durchlaufen.

Das Förderprogramm „Sport und Flüchtlinge“ unterstützt hessische Gemeinden, die die Möglichkeit des Sports zur Integration und sozialen Teilhabe nutzen möchten. In Kriftel läuft es seit 2019 erfolgreich. Der für Kriftel benannte Sportcoach und seine Tandem-Partnerin haben bereits viele Kinder und Jugendliche in Sportvereine vermittelt. Im zweiten Halbjahr gelang es, acht Kinder von Geflüchteten in einem Schwimmkurs unterzubringen, da es gerade in diesem Bereich große Defizite gibt. Die internationale Fußballgruppe ist weiterhin aktiv und trifft sich in regelmäßig. Der angebotene Kurs „Frauen in Bewegung“ wurde umstrukturiert: Tanz als gemeinsame Sprache steht nun im Mittelpunkt des neu benannten Kurses „Tanz dich fit“.

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