In der Sitzung des Planungsausschusses am vergangenen Montag wurde deutlich, dass der geplante Ausbau des Radwegs von der Holzbrücke über den Schwarzbach in Höhe der Richard-Wagner-Straße bis zur Holzbrücke „Am alten Wasserwerk“ erheblich teurer wird als geplant - und deshalb wohl angesichts der schwierigen finanziellen Lage der Gemeinde vorerst auf die lange Bank geschoben wird.
Ursprünglich wurde mit Bescheid vom 6. Juni 2023 seitens des Landes Hessen für das Projekt eine Zuwendung in Höhe von bis zu 446.400 Euro bewilligt. Diese Gewährung erfolgte auf Basis der Antragsunterlagen vom 27. September 2021.
Die zuwendungsfähigen Gesamtausgaben wurden auf 771.000 Euro festgesetzt, die nicht zuwendungsfähigen Gesamtausgaben auf 26.000 Euro. Diese Summe ergab sich aus der Kostenschätzung eines Ingenieurbüros, zuzüglich einer Preisanpassung von 25 Prozent.
Bezüglich des zweiten Bauabschnitts wurde jedoch festgestellt, dass angesichts der geringen Parzellenbreiten entlang der Oberweidstraße die Böschung zum Schwarzbach nur unzureichend ausgestaltet werden kann. Der Radwegebau erfordert deshalb die Anordnung von Stützelementen, das Ingenieurbüro hatte in der Kostenschätzung Mauerscheiben aus Betonfertigteilen eingeplant.
Im Februar des vergangenen Jahres wurden am Uferstreifen die Bäume gefällt und Rammkernsondierungen zur Beurteilung der Baugrund- und Grundwasserverhältnisse durchgeführt, mit dem Ergebnis, dass man es dort mit aufgefülltem Boden ohne ausreichende Tragfähigkeit zu tun hat. Die ursprünglich angedachten Stützelemente aus Beton müssten daher sehr tief in den Baugrund eingebunden werden, was eine massive Schädigung des Uferbereichs zur Folge hätte.
Deshalb schlägt der Planer jetzt vor, die Stützwand entlang des Schwarzbachs als Spundwand auszuführen und einen Bodenaustausch durchzuführen. "Die zum Einrammen der Spundbohlen erforderliche Baumaschine benötigt eine Stellfläche nebst einem Arbeitsraum, der über den zur Verfügung stehenden Platz hinausgeht. Zur Ausführung der Arbeiten ist die vorübergehende Inanspruchnahme der angrenzenden Grundstücke Oberweidstraße 1a-3c (mit anschließender Oberflächenherstellung) erforderlich", stellt der Gemeindevorstand in seinen schriftlichen Erläuterungen zum Sachstand in Aussicht.
Natürlich gehen all diese genannten, teils unvorhergesehenen Schwierigkeiten sowie die enormen Preissteigerungen in den vergangenen fünf Jahren nicht spurlos an der Planung vorbei: Die Bauzeit würde sich Stand jetzt bis September 2028 hinziehen, gepaart mit einer erheblichen Kostenerhöhung: Aktuell stehen für Planung und Herstellung des Radweges Haushaltsmittel aus Vorjahren in Höhe von 803.466,67 Euro zur Verfügung. Zwar ist die Maßnahme noch nicht abschließend geplant, weshalb auch noch keine belastbare Kostenberechnung vorliegt. Im Vorentwurf des Planers ist jedoch von einer Kostenschätzung in Höhe von etwa 1.720.000 Euro brutto die Rede. Abzüglich der bereits erfolgten Zahlungen in Höhe von 93.000 Euro wäre dann noch mit Kosten in Höhe von circa 1.627.000 Euro zu rechnen.
Die Maßnahme ist daher aktuell mit etwa 820.000 Euro unterfinanziert, so der Gemeindevorstand. Angesichts dieser Kostenerhöhung durch bautechnisch notwendige Änderungen ist es immerhin möglich einen Erhöhungsantrag bei der Förderstelle Hessen Mobil zu stellen.
Jedoch schlägt man, nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund der momentanen Schwierigkeiten bei der Haushaltsaufstellung, vor, erst die Vorlage des aktualisierten Entwurfs inklusive Kostenberechnung abzuwarten, bevor man eventuell weitere Haushaltsmittel anmeldet und über die Fortsetzung der Maßnahme entscheidet. Für die Fortführung der Planung bis dahin reichen die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel noch aus.
Dr. Daniel Fries (CDU) betonte im Planungsausschuss, dass Wille und Wunsch zur Errichtung des Radweges weiterhin vorhanden sind, es stelle sich nur die Frage, wann man dies alles in Hinblick auf die Finanzierung auch umsetzen kann.
Clemens Schäfer (SPD) erinnerte nochmal an den abgelehnten Alternativvorschlag seiner Partei, durch den Brunnenweg entlang des Freizeitparks mit dem Rad nach Hofheim zu fahren. Bezüglich der Beantragung von Zuschüssen zur Abfederung der Kosten für die Gemeinde gab Schäfer zusätzlich zu Bedenken, dass auch auf diesem Wege letztendlich die Steuerzahler für solche Maßnahmen aufkommen müssen. Sein Fraktionskollege Daniel Backes verwies außerdem auf die aktuelle Haushaltslage. Vor diesem Hintergrund sei die Durchführung einer derart teuren Maßnahme derzeit den Bürgerinnen und Bürgern kaum zu vermitteln.
Christoph Morawietz (Bündnis 90/Die Grünen) warf die grundsätzliche Frage auf, ob man denn überhaupt erwarten könne, dass dieser angedachte Radweg von den Radfahrerinnen und Radfahrern künftig tatsächlich genutzt werden würde. Insbesondere bei Schülerinnen und Schülern habe er so seine Zweifel, dass sich dieser Radweg irgendwann einmal als bevorzugte Route für den Schulweg etablieren würde. Gegebenenfalls müsse man auch aus diesem Grund mal über eine völlig neue Alternative nachdenken.
Letztendlich einigten sich die Fraktionen im Planungsausschuss einstimmig darauf, einen aktualisierten Kostenvorschlag errechnen zu lassen und sich daraufhin ausdrücklich die Entscheidung über die Fortführung der Maßnahmen vorzubehalten.
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