Sitzung nur mit Maske

Erstmals seit der Main-Taunus-Kreis am 12. Oktober zum Corona-Risikogebiet erklärt wurde, fand am Donnerstag, den 29. Oktober in Kriftel eine Sitzung der Gemeindevertretung statt. Deshalb waren diesmal verschärfte Hygieneregeln einzuhalten: Alle Anwesenden mussten während der gesamten Sitzung auch auf ihren Sitzplätzen einen Mund- und Nasenschutz tragen. Darauf wies der Vorsitzende der Gemeindevertretung Bodo Knopf zu Beginn der Versammlung noch einmal eindringlich hin.

Außerdem sah man sich veranlasst, die Sitzung der Gemeindevertretung diesmal so kurz und knapp wie möglich abzuhalten, aus Gründen des Infektionsschutzes. Im Vorfeld hatten bereits ausführliche Beratungen und Debatten in den einzelnen Ausschüssen stattgefunden, die Mitteilungen des Gemeindevorstandes über wichtige Verwaltungsangelegenheiten wurden schriftlich nachgereicht und auch in den Krifteler Nachrichten bereits in der vergangenen Woche veröffentlicht. Somit dauerte die Versammlung nur etwa eine halbe Stunde.

Endgültig geklärt wurde die Frage zur Beteiligung der Gemeinde Kriftel an der Machbarkeitsstudie zum angedachten Radschnellweg zwischen Wiesbaden und Frankfurt (FRM3). Der Erste Beigeordnete Franz Jirasek erstatte Bericht über das Treffen mit dem Ersten Beigeordneten Rouven Kötter vom Regionalverband FrankfurtRheinMain auf Dezernentenebene mit den beteiligten Kommunen am 24. September beim Regionalverband Frankfurt. Dort konnten alle Irritationen, die teils durch Presseberichte entstanden waren, aus dem Weg geräumt werden. Der Gemeindevorstand hat demnach beschlossen, sich nun doch nicht nur als Projektpartner einzubringen, sondern sich auch anteilig an der Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg FRM3 finanziell zu beteiligen. Der Anteil der Gemeinde Kriftel wird hierbei 6.060 Euro betragen. Deshalb solle die Gemeindevertretung auch beschließen, dass der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 20. August als erledigt betrachtet und nicht weiter verfolgt werden soll. Dort fordete man die Bereitstellung der Mittel für eben jene Machbarkeitsstudie. Die jetzt erfolgte Einigung zeichnete sich bereits in der Sitzung der Gemeindevertretung am 3. September ab, deshalb wurde der Antrag der Grünen damals zurückgestellt.

Gerhard Mantel (SPD) begrüßte es, "dass sich hier die Wogen geglättet haben" und schlug vor, die Beschlussvorlage um einen Punkt zu ergänzen: Die Gemeindevertretung solle erklären, dass sie ausdrücklich die Beteiligung Kriftels an der Planung und den Kosten der Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg Wiesbaden-Frankfurt befürwortet. Damit würden die Gemeindevertreter unmissverständlich zeigen, dass sie die Realisierung der Machbarkeitsstudie und des Radschnellweges mittragen - klarer könnte man sich nicht gegen die von Teilen der Presse kolpotierte "Blockadepolitik" positionieren.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Frank Fichert war da anderer Meinung: Natürlich sei man für die Förderung des Fahrradverkehrs und für den Bau von Radwegen, aber mit der Art und Weise der vorgesehenen Finanzierung sei man nach wie vor nicht zu 100 Prozent einverstanden. Dr. Fichert möchte keinen Beschluss fassen, der die Finanzierung in der aktuellen Form ausdrücklich gutheißt. Kriftel würde derzeit das "X-fache von Hattersheim pro Bürger" zahlen. Man könne gerne beschließen, dass man die Beteiligung Kriftels an der Machbarkeitsstudie begrüßt - aber nicht jedoch die komplette Finanzierung, weil man damit die Aufteilung der Mittel befürworten würde. "Und die halte ich nach wie vor für falsch", so Dr. Fichert. Man einigte sich schließlich einstimmig auf folgende Formulierung: "Die Gemeindevertretung befürwortet ausdrücklich die Beteiligung Kriftels an der Planung der Machbarkeitsstudie Radschnellweg Wiesbaden-Frankfurt."