Hessen Mobil soll sich erklären

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Die Fraktionen waren sich einig, dass die SPD mit ihrem Antrag zur jüngsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einen Punkt aufgegriffen hat, der allen Seiten schon länger ein Dorn im Auge ist. Wer an den übergeordneten Straßen in der Flörsheimer Gemarkung den Blick (am besten als Beifahrer) auf die Randstreifen wirft, entdeckt an bestimmten Abschnitten eine äußerst unschöne Häufung von Abfällen, die dort einfach nicht hingehören.

Nun ist es so, dass auf so einer Land- oder Bundesstraße täglich so viele Menschen in ihren motorisierten Fahrzeugen umherfahren, dass genügend Egomanen darunter sind, die ihren Müll nicht bei sich behalten wollen und aus dem Fenster entsorgen. Mitunter soll es auch vorkommen, dass sich Ladungen von Mülltransportern selbstständig machen und am Straßenrand verteilen. Eigentlich sollten diese Abschnitte im Auftrag von Hessen Mobil regelmäßig gesäubert werden. Das passiert aber insbesondere an den Autobahn-Auf- und Abfahrten offenbar viel zu selten.

Die SPD schlug nun in einem Antrag vor, dass der Magistrat beim Landesbetrieb „eine stärkere Sauberkeit an den Rändern der Straßen in der Zuständigkeit von Hessen Mobil in Flörsheim“ anmahne. Ebenso „die Beseitigung der Müllablagerungen an Straßenrändern“ dieser Bundes- und Landesstraßen. Über „Allianzen“ mit dem Kreis und Kreiskommunen sowie über die Kommunalen Verbände solle Hessen Mobil zudem generell „stärker im Handlungsfeld Müllbeseitigung in die Pflicht“ genommen werden.

„Die Reinigungsintervalle reichen nicht aus“, betonte Markus Ochs (SPD) bei der Begründung des Antrags. Er benannte die B 519 und B 40, „insbesondere die Auf- und Abfahrten zur Opelbrücke“ sowie jene zur A 66 als „wahre Brennpunkte“. Die Praxis bei Hessen Mobil laute offenbar „über alle Sachen wächst Gras, dann sieht es nicht so schlimm aus“, kritisierte Ochs.

Wenn dann die Mäharbeiten kämen, werde der Müll auch noch gehäckselt und verteilt. Wenigstens dies müsse auf jede Fall verhindert werden, „damit er überhaupt noch aufgenommen werden kann“. Die Stadt sei zwar Bittsteller gegenüber Hessen Mobil, „wir sollten aber zeigen, dass wir das nicht mehr so hinnehmen wollen“.

Für die GALF erklärte Fraktionschef Frank Laurent die Unterstützung für den Vorstoß. „Jeder kann beobachten, wie beklagenswert der Zustand der Straßenränder ist.“ Ochs habe recht, wenn er die Stadt bei dem Thema als nicht handlungsfähig ansehe, „offenbar sind aber auch die Bürger überfordert, die den Müll dort hinwerfen“. Bei seinem Lieblingsthema der jüngsten Zeit, der Verdreckung des Regionalparkweges hinter dem Weilbacher Rewe, zeige sich auch sehr genau, dass den Menschen das Verantwortungsbewusstsein fehle.

Die GALF formulierte allerdings einen Änderungsantrag zum SPD-Papier, weil sie erst einmal Informationen zum Thema bei Hessen Mobil einholen lassen will, so über den Turnus der Reinigungen an den Straßen. Kritisch sieht Laurent auch die rechtlich schwierigen Vorschläge im SPD-Antrag, notfalls den städtischen Bauhof oder eine zu beauftragende Firma die Reinigungen durchführen zu lassen und Hessen Mobil die Rechnungen zu schicken. Gleiches schlug die SPD für die Beseitigung von Graffiti-Schmierereien an Bauwerken wie der Opel-Brücke vor (womit sicher nicht das kürzlich beendete städtische Projekt gemeint ist…). „Das ist nicht möglich, Ersatzmaßnahmen zu beauftragen würde Kosten verursachen, das können wir nicht gebrauchen“, sagte Laurent.

Der Sichtweise schloss sich Svenja Colak (CDU) an. Sie merkte an, dass bei Beauftragungen solcher Arbeiten durch die Stadt vermutlich sogar Kosten in einer Höhe entstehen würden, die eine Ausschreibung notwendig machten. Auch Thorsten Press (FDP) unterstützt die Initiative und verwies dabei auf die zunehmenden Graffiti-Aufträge an der Außenwand der Weilbachhalle.

Markus Ochs erklärte sich einverstanden mit dem Vorschlag der GALF. „Der Antrag bleibt im Geschäftsverlauf, Hessen Mobil wird angeschrieben und wir schauen uns an, was da kommt", schlug er vor. So wurde der Antrag selbst nicht abgestimmt, wohl aber über das beschriebene Verfahren, dem alle Fraktionen zustimmten. Und nun heißt es abwarten und geduldig sein, was die Landesbehörde zu erläutern hat zu den Anfragen der unzufriedenen Flörsheimer.