In der Fastnachtszeit ruht der Gremienbetrieb in Flörsheim gewöhnlicherweise. Das muss wohl so sein, um den Vorrang der Narreteien vor der Politik in der Stadt zu unterstreichen. In diesem Jahr gab es daher bisher lediglich eine Sitzung der Verkehrskommission, vor Beginn der großen Sitzungsaktivitäten am 6. Januar. Nun ist Aschermittwoch vorbei und man sollte meinen, es gäbe dringend jede Menge liegen gebliebene Arbeit nachzuholen. Doch davon kann keine Rede sein: Drei der vier Sitzungen der Ortsbeiräte, die für diese Woche angesetzt waren, wurden mangels Themen ersatzlos gestrichen, die des Ortsbeirates Stadtmitte mit der des Ausschuss für Bau-, Verkehrs- und Umweltfragen (BVU am Mittwoch, 28. Februar, 18.30 Uhr) zusammengelegt.
Nicht, dass sich in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung kommende Woche die Anträge und Kenntnisnahmen stapeln würden. Im BVU steht neben der Formalie, die Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan Herrnberg abzuarbeiten und – da keine Änderungen notwendig werden – den Satzungsbeschluss zu fassen, immerhin das Highlight der Sitzungsrunde an: Das Planungsbüro Bresche, Henne, Mühlinghaus (Bruchsal) wird den aktuellen Planungsstand für die Umgestaltung der Mainuferpromenade vorstellen.
Zuletzt hatten die Planer im Mai 2022 das Konzept im Ausschuss für Bau, Verkehr und Umwelt präsentiert. „Im Zuge der weiteren Planung wird das Konzept nun konkretisiert“, berichteten die Experten damals anschließend in ihrem Internetauftritt. Das ist sicher geschehen, in den Gremien wurde davon aber nie etwas präsentiert, obwohl zumindest einige Aufträge inzwischen vergeben wurden, denn die ersten Arbeiten sollen in Kürze beginnen. Das Informationsdefizit soll der neuerliche Besuch der Planer im BVU nun heilen, allerdings ist es ein reiner Informationspunkt, abzustimmen gibt es nichts.
In der Haupt- und Finanzausschusssitzung am kommenden Donnerstag (29.) wiederholt sich der Herrnberg-Beschluss, vermutlich ohne weitere Aussprache nach Behandlung im Fachausschuss. Auch beim einzigen weiteren öffentlichen Tagesordnungspunkt, der Nachwahl von Verwaltungsangestellten als weitere Stellvertretende Schriftführer und Schriftführerinnen für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, Ausschüsse und Ortsbeiräte, handelt es sich ebenfalls eine reine Formalie. Sollte die Verwaltung beim einzigen weiteren TOP „Grundstücksangelegenheiten“ Interessantes zu verkünden haben, ist das für die Öffentlichkeit ohne Belang, denn sie muss dabei den Raum verlassen.
Die Sitzungsrunde endet am Donnerstag, 7. März, mit der Stadtverordnetenversammlung, deren Tagesordnung noch nicht veröffentlicht ist. Danach bremst auch schon die Osterzeit das weitere Sitzungsgeschehen aus. Während der Ferienzeiten tagen grundsätzlich keine Gremien, volle drei Wochen, vom 25. März bis 14. April, bleiben auch dieses Jahr in Hessen die Schulen rund um das Fest geschlossen, da geht auch nichts mit Sitzungen.
Gleich am 15. April soll es dafür mit voller Kraft in die neue Runde gehen, wie gewohnt mit den Ortsbeiräten. Die beenden dann – wenn man das Beiwohnen der Stadtmitte im BVU nicht mitzählt – volle fünf Monate Sitzungspause der Stadtteilgremien, da schon die Dezembersitzungen mangels Themen komplett abgesagt worden waren. Die Ausschüsse fanden zwar noch im Dezember statt, abseits der Haushaltsverabschiedung war allerdings auch in diesen Gremien nicht gerade viel los.
Neben der Verwaltung können natürlich auch die Fraktionen von den Ortsbeiräten bis zur Stadtverordnetenversammlung jederzeit mit in Anträgen gegossenen Ideen dafür sorgen, dass Themen aufgegriffen und Verbesserungen erreicht werden. Durchaus (mit etwas Geduld) mit Aussichten auf Umsetzung, wie nun im Falle der Hundewiese (siehe Bericht). Derzeit reißen sich aber weder Koalition noch Opposition ein Bein aus, um Vorschläge zu entwickeln und in Antragsform zu gießen.
