Es ist jedes Mal wie bei einem zufälligen Treffen mit einem alten Bekannten. Lange nichts mehr voneinander gehört, dabei kennt man sich doch eigentlich recht gut. Das Bauplanverfahren zu einer Weilbacher Umgehungsstraße, seit Jahrzehnten immer wieder einmal in der Flörsheimer Kommunalpolitik als Thema nach vorne drängend und dann wieder für lange Zeit im Hintergrund, könnte nun doch allmählich in ein Stadium treten, in dem es ernst wird – für die Planer wie für die, die dieses Projekt für überflüssig halten.
Nur keine Eile: In den nächsten Jahren wird es noch nichts werden mit Sekt, Schnittchen und von den Spaten fliegenden Sandhaufen. „Eine 3 wird vorne stehen“, soweit ließ sich Thomas Ramolla vom Bauherren Hessen Mobil trotz ursprünglicher Absicht, auf keinen Fall ein konkretes Jahr zu nennen, bei der Sitzung des Weilbacher Ortsbeirates zur zeitlichen Perspektive dann doch entlocken. Ist ja nicht mehr so lange hin bis 2030, wir haben es mit einem bauplanerischen Akt nach Recht und Gesetz zu tun.
Wie die Leiterin des städtischen Straßen- und Grünflächenamts, Jana Claus, in einem Sachstandsbericht erläuterte, ist mit der Offenlage des Planentwurfs zum zweiten Bauabschnitt Ende vergangenen Jahres einer der letzten Schritte zum Abschluss der Planung vollzogen worden. Allerdings haben diese Offenlagen den Zweck, Trägern der öffentlichen Belange, anderen Behörden sowie Bürgern die Gelegenheit zu geben, ihre Einwände und Bedenken angesichts der Planungen vorzutragen.
Diese Eingaben müssen dann genauestens geprüft, viele Gespräche geführt und abgewogen werden, ob sie zu einer Abänderung eines Planungsinhalts führen sollen. Das kann sich hinziehen und ist zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen, erläuterte Claus. Kurios wirkt es für Außenstehende, wenn ausgerechnet die Behörde, die das ganze Projekt letztlich durchführen und verantworten soll, selbst für die ausgedehnte Abarbeitung der Eingaben gesorgt hat, denn die Fachabteilungen von Hessen Mobil waren mit satten 80 Prozent mit Abstand der Haupt-Bedenkenträger bei dieser Offenlage. „Wir sind dabei sie abzuarbeiten“, betonte Claus. Dies geschieht im direkten Kontakt und in Abstimmung mit den Mitarbeitern der Landesbehörde, „um den Beschluss am Ende rechtssicher hinzubekommen“.
„Eine, zwei“ der Fachabteilungen haben ihre Rückmeldungen noch nicht abgegeben, die Amtsleiterin rechnet aber damit, der Stadtverordnetenversammlung die Endfassung des Planbeschlusses noch in diesem Jahr vorlegen zu können – und dann ist der Landesbetrieb am Zuge, in enger Absprache mit der Stadt die weiteren Schritte zu forcieren, die bis zum Anrücken der Bagger noch zu erledigen sind.
Aber, kam im Ortsbeirat die Frage auf, droht aus Berlin nicht das Aus für das Projekt, weil es aus dem Bundesverkehrwegesplan gestrichen wird? Das Bundesverkehrsministerium begann im vergangenen Jahr intern eine Streichliste zu seinen im Verkehrswegeplan gelisteten Straßenbauprojekten zu erstellen. Aus finanzieller Not natürlich, da diese nicht aus dem für Investitionen gedachten Sondervermögen finanziert werden, sondern aus dem echten Bundeshaushalt. Alleine 28 Projekte in Hessen stehen seit Herbst 2025 angeblich auf der Kippe, eine Entscheidung des Berliner Ministeriums steht aber weiter aus.
Dass das Flörsheimer Projekt seit vielen Jahren im vordringlichen Bedarf des Verkehrswegeplans steht, wird es im Zweifelsfall nicht vor einer Stilllegung schützen, doch Hessen Mobil ist überzeugt, dass es die Weilbacher Umgehung nicht treffen wird. Denn das entscheidende Kriterium ist für den Bund die Nutzen/Kosten-Analyse, die von jedem Bundesverkehrswegeprojekt erstellt wird. Alle, die einen größeren Wert als 1 erhalten, bleiben drin, zeigte sich Ramolla überzeugt – die Weilbacher Umgehung hat einen Wert von 3. Wer errechnet das wie? Tja, das ist eine so komplizierte Geschichte, dass selbst Hessen Mobil es sich nicht antut, dies bei seinen Projekten auszurechnen, das erledigt jeweils ein Fachbüro.
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat sich 2022 mal an einer Erläuterung versucht. Demnach werden alle quantifizierbaren Wirkungen eines Projekts betrachtet und in einen Geldbetrag übersetzt. „Diese Wirkungen werden entweder der Nutzen- oder der Kostenseite des Verkehrsprojektes zugeordnet.“ Ist das Verhältnis größer als 1 „überwiegen die Nutzen des Projektes dessen Kosten, das Projekt kann als prinzipiell gesamtwirtschaftlich vorteilhaft eingestuft werden“. Und das soll bei der Weilbacher Umgehung dicke erfüllt sein, der Rechnung „nach einem hochspezialisierten Verfahren“ selbst muss man wohl einfach vertrauen.
Das Plus des Projekts ist seine Einfachheit, „viel Strecke, wenig Bauwerke“, erläutert Ramolla. So müssten die Baukosten sich schon verdreifachen, um die 1 zu gefährden. Dies sei selbst in den kommenden 20 bis 25 Jahren nicht zu erwarten. Eine Straße ist eben keine Elbphilharmonie und kein Flughafen, lautet da wohl die Hoffnung. Die Jahreszahl 2030 ergibt sich aus dem denkbaren Ablauf nach dem letzten Flörsheimer Beschluss. 2027 sollte der Bebauungsplan für beide Abschnitte rechtskräftig vorliegen, dann folgt eine einjährige Ruhephase, um in einem Normenkontrollverfahren die Rechtmäßigkeit der Bebauungsplanung zu überprüfen. Parallel müssen von der Stadt besonders vom zweiten Bauabschnitt die Grundstückskäufe vorangetrieben werden, die wegen der fehlenden konkreten Festlegungen des Trassenverlaufs noch nicht angegangen werden konnten. Zeigen sich die Eigentümer nicht kooperativ, drohen neue Verzögerungen.
Und dann wird sich die Straße im kommenden Jahrzehnt wohl über die Weilbacher Felder und über den Weilbach selbst im Bogen um den Ort als B519neu schlängeln, vielleicht als Ergebnis der Eingaben bei der Offenlage sogar mit einer "Überfliegungshilfe". Nicht für Drohnen oder Airbusse im Überflug, sondern Fledermäuse. Die knallen bei der Jagd auf Insekten offenbar gerne mal im Eifer des Gefechts gegen Betonbauwerke. Das können Zäune oder auch eine Baumbepflanzung verhindern, die den fliegenden Säuger in die richtige Flughöhe leiten. Man sieht, es gibt viele Aspekte zu beachten, selbst bei einem baulich eher unspektakulären Projekt. Es sieht nach langem Auf und Ab danach aus, als ob die Umsetzung in absehbarer Zeit dann doch noch etwas wird.
Kommentare