RMD: Verträge mit den Städten sind unterzeichnet
Vor elf Monaten machte die Wertstoffsortieranlage der Rhein-Main Deponie GmbH am Steinmühlenweg erneut in ihrer etablierten Rolle als Unglücksstätte auf sich aufmerksam. Ein Großaufgebot der Feuerwehren aus dem Umkreis musste im Februar 2020 anrücken, um einen neuerlichen Brand in der stillgelegten Anlage zu bekämpfen, der bei Rückbauarbeiten an einem Förderband ausgebrochen war. Ähnliche Einsätze hatte es in den Jahren zuvor schon dreimal gegeben.
In den vergangenen Monaten war die Gefahr eines weiteren Vorfalls gering, denn die von der Firma KKM betriebene Anlage der RMD ruhte verlassen und leergeräumt und wartete auf eine neue Bestimmung. Die drängte sich auf, als klar war, dass auch die Zeit des Wertstoffhofes auf dem Deponiegelände zu Ende gehen würde – an der Stelle, wo die Bürger Flörsheims und Hochheims derzeit ihre Wertstoffe abgeben können, wird in naher Zukunft der Deponiekörper aufgefüllt.
Die Suche nach einer geeigneten Stelle für einen neuen Wertstoffhof mussten die Städte nicht lange suchen. Die RMD zeigte sich offen, das Gebäude am Steinmühlenweg für den Aufbau zur Verfügung zustellen und auch die neue Anlage zu bauen und zu betreiben. Die städtischen Flörsheimer Gremien stimmten einer entsprechenden Vereinbarung im Herbst zu (die FZ berichtete). Nun meldete die RMD kurz vor Weihnachten, dass das Projekt „seiner Realisierung ein großes Stück näher gekommen“ sei.
Beim Notar wurde der Erbbaurechtsvertrag zu Protokoll gegeben, laut dem die Stadt Flörsheim das Grundstück am Steinmühlenweg der RMD überlässt. Zweiter Schritt waren die Bewirtschaftungsverträge zwischen RMD und den Städten Hochheim und Flörsheim, die von den Bürgermeistern Dirk Westedt und Bernd Blisch unterzeichnet wurden. „Ich bin überzeugt, dass wir dort eine bürgernahe Lösung bekommen werden“, sagte RMD-Geschäftsführerin Beate Ibiß. Der neue Wertstoffhof werde größer und komfortabler sein als der alte.
„Es ist ein sehr gutes Verhandlungsergebnis, dass die Flörsheimer Bürgerinnen und Bürger im Gegenzug dafür, dass sie die Belastungen durch den Deponiebetrieb hinzunehmen haben, auch nach wie vor den Vorteil genießen, ortsnah und in den meisten Fällen kostenfrei ihre Abfälle auf dem Wertstoffhof entsorgen zu können“, wird Blisch in der RMD-Pressemitteilung zitiert.
In den Gremien war der 1. Juli als Zieldatum für die Inbetriebnahme der neuen Anlage genannt. Daran hat sich auch nach den abschließenden Verhandlungen nichts geändert. Die Laufzeit des Bewirtschaftungsvertrags endet erst 2050, die RMD muss nach eigenen Angaben rund 2,4 Millionen Euro investieren. In den Flörsheimer Gremien hatte sich die längere Diskussion um die Verträge weniger an den Inhalten der Vereinbarungen entzündet (die FZ berichtete). Vor allem die SPD sieht am neuen Standort zu den Stoßzeiten eine Gefahr von Rückstaus und damit chaotischen Situationen auf dem Steinmühlenweg. Durch die Weitläufigkeit des Geländes und getrennte Fahrtwege für Fahrzeuge, die über die Waage fahren müssen, und den Privatpersonen sieht die RMD die Gefahr allerdings nicht, wie die RMD-Vertreter im Ausschuss betonten.