Neuer Vorsitzender gewählt

Über den ganzen Saal verteilt standen Tische für je zwei Personen, die sich durch Platzierung an den gegenüberliegenden Enden nicht zu nahe kommen sollten. Trotz aller Auflagen war die Ausschusssitzung öffentlich, Besucher fanden auf der Empore Platz. Zusätzlich zu gesunden Abständen untereinander ist auch das Gewährleisten einer ausreichenden Durchlüftung ein wichtiges Gebot der Stunde. So kam es, dass dank offener Türen die Sitzung begleitet wurde von der Geräuschkulisse spielender Kinder.

Im Sitzungssaal selbst ging es freilich ernster zu, und das war auch notwendig, denn nach der Eröffnung der Sitzung durch den Interims-Vorsitzenden Georg Reuter (CDU) musste recht bald ein neuer Ausschussvorsitzender gewählt werden. Dies wurde nötig, nachdem vor wenigen Tagen der Stadtverordnete und nun ehemalige Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dimitrios Meretis seinen Austritt aus der SPD aus persönlichen Gründen verkündete. Mit seinem Ausscheiden wurde auch das Amt des Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Bauen und Verkehr vakant. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Marek Meyer schlug Selim Balcioglu (SPD) zur Wahl vor, seines Zeichens Stadtverordneter und UBV-Ausschussmitglied. Seine Wahl erfolgte einstimmig, er selbst nahm die Wahl an und wechselte prompt auf den Platz von Georg Reuter, um fortan den weiteren Verlauf der Sitzung in seiner neuen Funktion zu leiten.

Die Verwaltung informierte die Ausschussmitglieder über die aktuellen Sachstände bei diversen Baumaßnahmen. So wird derzeit der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Erneuerung des Südrings umgesetzt, das Projekt wurde dabei in sieben Bauabschnitte unterteilt. Derzeit ist die beauftragte Firma, die Hermanns RTE GmbH aus Erfurt, mit Arbeiten aus dem dritten (Straßenbauarbeiten) und dem fünften Bauabschnitt (Wasserleitungsarbeiten) beschäftigt.

Die Arbeiten am fünften Bauabschnitt wurden kurzerhand vorgezogen, nachdem es im dritten Abschnitt im Zuge der Coronavirus-Pandemie zu Verzögerungen kam, die durch Lieferengpässe hervorgerufen wurden. Damit es auf der Baustelle dennoch pausenlos vorangeht, fing man mit den Arbeiten aus dem fünften Bauabschnitt zwischen Danziger Straße und Pregelstraße bereits am 10. August an.

Insgesamt werden die Verkehrsflächen des Südrings zwischen den Kreuzungen "Glockwiesenweg" und "Am Welschgraben" auf einer Länge von etwa 950 Metern grundhaft erneuert. Dabei werden auch die Wasserleitung und die Kanäle inklusive der Anschlussleitungen weitgehend erneuert oder saniert. Zudem soll die bisherige Straßenbeleuchtung durch zeitgemäße LED-Lampen ersetzt werden.

Die Hattersheimer Stadthalle, einst vor 50 Jahren als Bürgerhaus errichtet, ist mittlerweile schon seit sieben Jahren nicht nutzbar. Dass dieser Zustand möglichst bald ein Ende haben soll wurde durch die Stadtverordnetenversammlung längst beschlossen. Im Zuge der Reaktivierung muss zur Optimierung der Betriebskosten eine grundlegende energetische Sanierung durchgeführt werden, was eine umfangreiche Aufarbeitung der Fassade samt des Daches erforderlich macht. Diese Sanierung der Außenhülle der Halle ist mittlerweile weitgehend abgeschlossen. Neue Glasscheiben werden noch eingesetzt, derzeit werden die Arbeiten zur Lüftungs-, Heizungs- und Elektroinstallation durchgeführt. Mit den Ausbaugewerken soll noch in diesem Monat begonnen werden, so dass man derzeit von der Fertigstellung der Sanierung von Dach und Fassade im Laufe des Septembers ausgeht, gefolgt vom Abschluss des Innenausbaus und der Technik bis Jahresende.

Im Hattersheimer Stadtgebiet sollen nach und nach die Bushaltestellen barrierefrei umgebaut werden. Für 13 Bushaltestellen ist der Bau von Busbordsteinen und Fußgängerquerungen im Sinne der barrierefreien Umgestaltung vorgesehen, zudem werden Wartehäuschen und Geländer erneuert. Die ersten drei Bushaltestellen in der Hauptstraße und der Frankfurter Straße wurden mittlerweile in diesem Sinne umgebaut, als nächstes ist die Haltestelle in der Bad Sodener Straße an der Reihe.

In eine ähnliche Richtung zielte auch ein Antrag der Fraktion bestehend aus CDU, FWG und FDP ab, der dem Ausschuss am Dienstag vorgelegt wurde: Die Bahnsteige des Hattersheimer Bahnhofs sind für viele Menschen nur schwerlich bis gar nicht zu erreichen, es fehlt an Rampen und Aufzügen. Serviceleistungen wie zum Beispiel eine Hilfe beim Tragen von Taschen oder beim Erreichen des Bahnsteigs mit Rollator oder Kinderwagen könnten hier potenziell für eine wichtige Erleichterung sorgen. Folgend auf einen letztjährigen Antrag der CDU-Fraktion wurde geprüft, zu welchen Bedingungen und Konditionen ein derartiger "Hilfestellungs- und Unterstützungsdienst" am Bahnhof realisiert werden könnte. Im Januar wies der Magistrat in einem Bericht auf die Möglichkeit hin, im Rahmen des geförderten MTK-Projekts "Engagement (Ent-)LOHNT" diese Serviceleistung zu realisieren.

Die Mitglieder des UBV-Ausschusses votierten einstimmig dafür, diesen Plan weiterzuverfolgen und den Magistrat damit zu beauftragen, gemeinsam mit dem Kreis ein Förderprojekt zur Realisierung eines solchen Dienstes einzurichten.

Auch ein Antrag der SPD-Fraktion stieß auf einstimmige Zustimmung innerhalb des Ausschusses. Hierbei geht es um die Erstellung eines Berichts seitens des Magistrats (gegebenenfalls in Rücksprache mit der Main-Taunus-Verkehrsgesellschaft mbH) über die Maßnahmen, die im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Hattersheim ergriffen wurden, um das Corona-Infektionsrisiko zu minimieren. Dabei wäre zunächst zu klären, welches Infektionsrisiko im ÖPNV derzeit besteht, welche Schritte durchgeführt wurden und noch geplant sind und ob ein Einsatz größerer Busse möglich wäre, um einen größeren Abstand zwischen den Fahrgästen zu ermöglichen.

Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Pohl, schlug vor, den Antrag inhaltlich auf die Schulträger bezüglich der Schulbusse auszuweiten. Dr. Marek Meyer von den antragstellenden Sozialdemokraten war damit gerne einverstanden, und letztendlich stimmten die Ausschussmitglieder dem entsprechend erweiterten Antrag einstimmig zu.