Unausgesprochene Reden

Normalerweise hätte die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 17. Dezember im Okrifteler Haus der Vereine ein langer Abend werden sollen. Die Haushaltsreden der Fraktionen standen auf der Tagesordnung, und allein hierbei hätten die Parlamentarier und Besucher den Ausführungen der Fraktionsvorsitzenden Michael Minnert (CDU), Ralf Depke (FWG), Dietrich Muth (FDP), Dr. Marek Meyer (SPD) und Winfried Pohl (Bündnis 90/Die Grünen) ein Weilchen lauschen dürfen.

Doch es kam anders, wie so vieles in diesem höchst ungewöhnlichen Jahr 2020. Hattersheim am Main hat in Sachen Corona-Pandemie die Eskalationsstufe „Schwarz“ erreicht, inklusive Ausgangssperre ab 21 Uhr. Deshalb musste gewährleistet sein, dass alle Anwesenden rechtzeitig den Heimweg antreten können, ohne sich womöglich im Rahmen einer entsprechenden Kontrolle erklären zu müssen. Und natürlich ist es in Hinblick auf die Infektionsgefahr derzeit ohnehin besser, auf größere und länger andauernde Sitzungen möglichst zu verzichten. Also einigte man sich fraktionsübergreifend darauf, an diesem Abend auf jegliche Redebeiträge zu verzichten und die Haushaltsreden nur in schriftlicher Form vorzulegen.

Michael Minnert (CDU) sparte direkt nicht mit Superlativen und sprach vom „wahrscheinlich besten Haushalt der Welt“, in Anlehnung an den Werbeslogan eines bekannten Schoko-Waffel-Riegels. „Es passiert eher selten, dass mich etwas derart ad hoc begeistern kann“, so Minnert geradezu euphorisch. „Doch dieser Haushalt tat es.“ Minnert lobte "die Möglichkeiten, die Richtung und vor allem den positiven Wandel, den dieser Haushaltsplan, und das gerade in diesen Pandemie-Zeiten, aufzeigt“.

Auch Ralf Depke (FWG) nahm gleich zu Beginn seiner Rede vorweg, dass man mit der vorliegenden Ausführung des Haushalts 2021 zufrieden sei und die Freien Wähler ihre Zustimmung geben werden.

Dietrich Muth (FDP) mahnte zu Beginn seiner Ausführungen an, dass 2021 wohl ein „risikoreiches, aber auch spannendes Jahr“ werden wird. Niemand könne heute schon genau prognostizieren, wie sich die wirtschaftliche Lage entwickeln wird, zu viel hängt vom weiteren Verlauf der Pandemie ab. Vor diesem Hintergrund rechnet er es der Verwaltung hoch an, dass diese, mit Unterstützung der Koalition, wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen konnte, der auch weiterhin die politischen Vorstellungen der Freien Demokraten berücksichtigt.

Die Opposition wertet die aktuelle Lage freilich kritischer. „Trotz der Ausgleichszahlen des Landes und des Bundes rutscht das ordentliche Haushaltsergebnis ins Minus“, stellte Dr. Marek Meyer (SPD) fest. Ein Defizit in Höhe von fast einer Million Euro habe man im Jahr 2021 zu verkraften. „Nur durch den Verkauf von Grundstücken – das Verscherbeln von Tafelsilber – kann dieses Minus ausgeglichen werden“, mahnt der SPD-Fraktionsvorsitzende an. Und Winfried Pohl (Bündnis 90/Die Grünen) stellte bezüglich der vorangegangenen Beratungen in den Ausschüssen kritisch fest: „Wie zu erwarten war, wurden von den Regierungsfraktionen CDU, FWG und FDP keine Änderungsanträge eingebracht, da der eingebrachte Haushalt mit ihnen vorbesprochen und abgestimmt war. Von der Opposition, der SPD und uns Grünen wurden mehrere Änderungsanträge eingebracht, die leider abgelehnt wurden. Viele Haushaltspositionen ergeben sich aus unstrittigen Notwendigkeiten. Andere Haushaltspositionen spiegeln die politisch gesetzten Schwerpunkte wider.“

Seitens der FWG nennt man eine „sparsame und nachhaltige Haushaltsplanung“ als wichtigste Bedingung für einen zustimmungswürdigen Haushalt, und diese wird nach Ansicht der Freien Wähler hier uneingeschränkt erreicht. „Trotz der schwierigen Großwetterlage und Steuerausfällen in zweistelliger Millionenhöhe konnte der Ergebnishaushalt mit Hilfe außerordentlicher Erträge ausgeglichen werden“, so Depke.

Dr. Marek Meyer stellte fest, dass die Corona-Pandemie der Stadt Hattersheim eine Rezession beschert habe, die zu Einnahmeausfällen führt. „Am stärksten trifft uns das bei der Gewerbesteuer und der Einkommensteuer“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende. Diese Ausfälle werden jedoch zum Teil durch Hilfsprogramme durch Bundes- und Landesregierung abgemildert. Kritisch sieht Dr. Meyer die Festlegung der Kassenkredite: „bis 15 Millionen Euro sind für kurzfristige Schulden vorgesehen. Damit wird ein deutlich höheres Kreditvolumen eingeräumt als in den Vorjahren. Dabei sollen die Kassenkredite am Jahresende auf null zurückgeführt sein.“ Und weiter: „Insgesamt sieht der vorgelegte Haushaltsentwurf eine rechnerische Neuverschuldung von 3,9 Millionen Euro vor. Schaut man sich auch die Zahlen über die Folgejahre an, dann werden bis zum Jahr 2024 weitere Schulden in erheblicher Höhe aufgenommen. Bis 2024 wird die Stadt Hattersheim voraussichtlich einen Schuldenstand von 59 Millionen Euro erreichen.“ Diese Zahlen bereiten den Sozialdemokraten Sorgen um die langfristige Handlungsfähigkeit der Stadt. „Wir geraten so möglichweise schon bald wieder in eine Lage, wo wir einen erheblichen Schuldenberg abtragen müssen“, befürchtet Dr. Meyer. Zudem habe man in seinen Augen mit teilweise zu optimistischen Annahmen gerechnet. Der SPD-Politiker bezweifelt stark, dass man im kommenden Jahr angesichts der Corona-Pandemie tatsächlich schon mit 130.000 Euro Mieteinnahmen für die neue Stadthalle rechnen kann.

Auch die Grünen halten diese Prognose in Bezug auf die neue Stadthalle für unrealistisch. Und zwar erteilte man weiteren Ausgaben für die Fertigstellung der Stadthalle die Zustimmung, weil man diese einfach als notwendig erachtet. Dennoch wies Winfried Pohl erneut darauf hin, dass man hier eine „unzureichende Vorbereitung der Baumaßnahme Stadthalle“ und „mangelhaft begründete Folgekosten“ sieht. Auch Dr. Marek Meyer hob erneut diese Kostenexplosion rund um die Stadthalle hervor: "Insgesamt werden mittlerweile mehr als 10 Millionen Euro veranschlagt, anstelle der ursprünglich geplanten 5,5 Millionen Euro. Da muss man sich schon fragen, woran es liegt: entweder wurde fehlerhaft und nachlässig geplant, oder die Projektsteuerung und Kostenkontrolle hat versagt."

Michael Minnert erläuterte, was seiner Ansicht nach diesen Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 80 Millionen Euro so besonders macht. Der Christdemokrat hob den Einbruch bei den Gewerbe- und Einkommensteuereinnahmen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie hervor. Diese betrage allein in diesem Jahr fünf Millionen Euro. Gleichzeitig steigen die Kosten im Bereich der Kinderbetreuung, städtische Liegenschaften wurden geschlossen, Bürgerinnen und Bürger intensiv beraten, Hygienekonzepte geprüft. Die Stadtwerke wurden in den Kernhaushalt der Stadt eingegliedert, die Kitas „SchokoLaden“ und „Kartoffelkiste“ kamen in städtische Trägerschaft, und schließlich wurden sogar die Straßenausbaubeiträge abgeschafft. "Eines unserer Anliegen, um die finanzielle Belastung der Menschen unserer Stadt, wann immer es unter Berücksichtigung größter kaufmännischer Sorgfalt wirtschaftlich machbar und sinnvoll ist, zu verringern“, so Minnert.

Auch die Freien Wähler begrüßen, dass trotz der angespannten Finanzlage wichtige Infrastrukturmaßnahmen wie die Stadthalle in Angriff genommen werden. Positiv hebt man hier auch die Fertigstellung des Ausbaus der Kita „Kleine Feldstraße“ und den Neubau der Kita in Eddersheim hervor, ebenso wie die Neugestaltung des Sportparks Hattersheim und das Funktionsgebäude auf dem Sportplatz Eddersheim.

Dietrich Muth von den Freien Liberalen wertete die Abschaffung der Straßenbaubeiträge als „weiteren großen Erfolg unserer konsequenten Politik“. Eine gleichzeitige Senkung der Grundsteuer B hält er jedoch nicht für möglich. Über die Mehrkosten bei der Stadthallensanierung ärgert man sich in den Reihen der FDP auch, diese seien auf Auflagen des Denkmalschutzes und zwischenzeitlich verschärfte Sicherheitsauflagen zurückzuführen. „Es macht aber keinen Sinn, die Sanierungsarbeiten kurz vor dem Ziel einzustellen“, so Muth.

Die Grünen mahnen an, dass „die deutlich verbesserte Finanzlage nicht dazu genutzt wird, die Belastungen der Bürgerinnen und Bürger wieder schrittweise zurückzuführen“. Den Verzicht auf die Straßenausbaubeiträge sieht man zwar positiv. Jedoch: „Besonders die Kritik an der Erhöhung der Grundsteuer war ein zentraler, enorm wichtiger Punkt der CDU im letzten Wahlkampf“, so Winfried Pohl, und nach Ansicht der Grünen seien jetzt eigentlich beste Voraussetzungen für eine Senkung der Grundsteuer gegeben.

Mit fast 23 Millionen Euro schlägt das Personal als größter Ausgabenblock zu Buche, eine Steigerung von fast sechs Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr. "Dies begründet sich mit den Auswirkungen der Tarifabschlüsse, der Eingliederung der Stadtwerke und der Übernahme der Kitas", so der CDU-Fraktionsvorsitzende Minnert, der diese Kostensteigerung rechtfertigt: "Dieses Geld ist angesichts der hervorragenden Arbeit dieser Verwaltung, gerade vor dem Hintergrund der pandemiebedingten zusätzlichen Anforderungen und Belastungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, gut angelegtes Geld."

Dr. Marek Meyer stellte kritisch fest, dass die Ausgaben für Sach- und Dienstleistungen und für das Personal Jahr für Jahr steigen. "Und rechnen wir die Übernahme der Kindertagesstätte SchokoLaden und die Eingliederung der Stadtwerke raus, werden sogar in diesem Krisenjahr zehn neue Stellen geschaffen", so der Sozialdemokrat. Angesichts dessen sei es "kein Wunder, dass der städtische Haushalt trotz guter Gewerbesteuereinnahmen ins Minus rutscht".

Zudem kritisierte Dr. Marek Meyer, dass die Entwicklung eines Gesamtkonzepts für den Verkehr nur schleppend vorankommt. Insbesondere in Hinblick auf das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) sei dies von zentraler Bedeutung. Der SPD kommt der Verkehr im Haushalt zu kurz. Es werde zwar viel diskutiert, jedoch passiert nur wenig. "Okriftel und Eddersheim warten beispielsweise

weiterhin auf die Umgehungsstraße", so Dr. Meyer. "Wir wollen mehr Investitionen in unsere Rad- und Fußwege in Hattersheim. Und wir wollen, dass Verkehrsprojekte zügig umgesetzt werden. Und diese Umsetzung fängt damit an, dass man die nötigen Mittel im städtischen Haushalt einplant", so die Forderungen der Sozialdemokraten.

Michael Minnert stellte seitens der CDU klar, dass seiner Partei eine ausgewogene Entwicklung aller Stadtteile am Herzen liegt. Der Weg dafür sei bereitet, die Verkehrsuntersuchung abgeschlossen, ISEK in Vorbereitung. "Auch wir sehen einen Mobilitätsbeauftragten in unserer Stadt als sehr wichtig an", so der CDU-Fraktionsvorsitzende. Diese Aufgabe werde zunächst im Bereich der Stadtplanung einer vorhandenen Stelle zugeordnet. Im Laufe der Zeit werde sich dann zeigen, ob hierfür eine ganze Stelle benötigt wird.

Vor dem Hintergrund des Pariser Klimaabkommens braucht es nach Ansicht der Grünen auch "deutlich mehr städtisches Engagement bei den Themen Klimaanpassung, Umwelt- und Klimaschutz". Eine gut geplante Verkehrswende sei auch auf kommunaler Ebene unerlässlich. Die Schaffung einer neuen Stelle für einen Mobilitätsbeauftragten hat nach Ansicht der Grünen eine höhere Priorität als die personellen Aufstockungen beim Ordnungsamt und die Kostensteigerungen im Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.

Die CDU ist von den Mehrausgaben für Öffentliche Sicherheit und Ordnung überzeugt: "Alle wollen eine sicher und saubere Stadt. Wir schaffen die Voraussetzungen dafür, denn wir wissen: Das gibt es nicht umsonst. Aufgrund dessen stehen wir voll hinter der Personalerhöhung um zwei Stellen im Ordnungsamt", so Michael Minnert. "Die Maßnahmen im Bereich des öffentlichen Grüns, die erheblich zur Verschönerung des Stadtbildes beitrage, finden unsere volle Zustimmung."

Auch Dietrich Muth von den Freien Demokraten verteidigte die Ausgaben für die Bereiche Sicherheit, Sauberkeit und die Pflege der Grünanlagen.

Welche Wichtigkeit man auf Seiten der CDU der Kinderbetreuung beimisst, könne man bereits an deren Anteil von fast 50 Prozent am Personaletat ablesen, so Michael Minnert. Im Haushalt 2021 wird dieser Bereich erstmals einen Fehlbetrag in Höhe von über 13 Millionen Euro erreichen. "Doch Kinder sind unsere Zukunft", so Minnert, und deshalb investiere man in hohem Maße in die Sanierung sowie den Um- und Neubau der Kitas.

Die Freien Wähler möchten die Kita-Beiträge nicht nur senken, sondern "radikal abschaffen", so Ralf Depke. Mit der Abschaffung der Elternbeiträge könnten Eltern eine dringend notwendige Entlastung erfahren. "Aber auch gegenüber der Kommunen ist das Land in der Pflicht", so der FWG-Fraktionsvorsitzende.

Für die FDP steht die Kinderbetreuung "an oberster Stelle", so Dietrich Muth. Jahr für Jahr baue man die Betreuungsplätze aus, damit der Rechtsanspruch erfüllt werden kann. Dabei setze man auf Qualitätsverbesserungen anstelle von geringfügigen Beitragssenkungen. "Beides ist gleichzeitig nicht möglich", stellte Muth fest.

Die SPD hätte in Sachen Kinderbetreuung gerne zwei Herausforderungen angepackt: Die Kita-Gebühren und den Mangel an Plätzen in Eddersheim. Zwar zahlen Eltern seit zwei Jahren für Kindergartenplätze durch Landeszuschüsse deutlich weniger, aber der U3-Bereich wurde dabei vergessen. Bis zu 600 Euro kostet ein solcher Platz inklusive Essensgeld pro Monat, und auch hier hätte man am liebsten eine Unterstützung durch das Land - jedoch will man im Zweifelsfall nicht darauf warten, sondern die Senkung der U3-Gebühren in Hattersheim gegebenenfalls auch ohne Landesförderung umsetzen. Die von der SPD beantragte Senkung um zehn Prozent wurde durch die Stimmen der Koalition bestehend aus CDU, FWG und FDP mehrheitlich abgelehnt.

Eine weitere Herausforderung seien Dr. Meyer zufolge die fehlenden Kindergartenplätze in Eddersheim. "Nach unserer Auffassung muss unser Anspruch sein, dass wir jedem Kind einen Betreuungsplatz in seinem Stadtteil anbieten. Eine Unterbringung in Kitas in anderen Stadtteilen mag zwar rechtlich zulässig sein, aber familienfreundlich ist es ganz sicher nicht", so Dr. Meyer. Deshalb brauche man, zusätzlich zur Erweiterung der städtischen Kita in Eddersheim, einen größeren Neubau, der Raum für mehr Gruppen bietet.

Auch die Grünen fordern angesichts wachsender Bevölkerungszahlen in Hattersheim schnelleres Handeln in Sachen Kitas: "Letztendlich müssen bei wachsender Stadtbevölkerung durch Nachverdichtung im Bestand und erst recht bei Ausweisung neuer Wunschbereiche auch Kinderbetreuungseinrichtungen zeitgerecht und nicht nur als Provisorium zur Verfügung stehen. Daher fordern wir die Investitionsmittel, die für 2022 vorgesehen sind, bereits in den Haushaltplan 2021 vorzuziehen, um den Mangel an Betreuungsplätzen, besonders im Stadtteil Eddersheim, früher abstellen zu können", so der Fraktionsvorsitzende Winfried Pohl.

Das Fazit des CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Minnert fällt positiv aus. Ein Haushalt, der ohne Anhebung von Steuersätzen oder Gebühren auskommt, der zu keinem Haushaltssicherungskonzept verpflichtet und die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge realisiert, sei gerade in diesen sehr schwierigen Zeiten ein "wirklicher Lichtblick".

Die Freien Wähler erteilten dem Haushaltsentwurf ebenfalls ihre uneingeschränkte Zustimmung, ebenso wie die FDP, die im Haushalt 2021 eine "klare Handschrift der neuen Koalition mit starken liberalen Akzenten" erkennt.

Die SPD hätte sich einen Haushalt mit "anderen Prioritäten" gewünscht, man erachtet die Vorlage als "nicht ausgewogen". Deshalb stimmte man dem Haushalt in der vorgelegten Form nicht zu.

Auch die Grünen verweigerten ihre Zustimmung. Bei den Beratungen in den Ausschüssen sei keine Bereitschaft zu erkennen gewesen, sich mit ihren Anträgen auseinanderzusetzen. Zur Gegenfinanzierung hätte man sich eine "inhaltliche Diskussion und eine einvernehmliche Abstimmung gewünscht."