Radschnellweg Wiesbaden - Frankfurt: Treffen beim Regionalverband bot Raum für klärende Gespräche
Das Rhein-Main-Gebiet ist ein dicht besiedelter Ballungsraum. Täglich sind unzählige Pendlerinnen und Pendler zwischen Städten wie Frankfurt, Darmstadt und Wiesbaden unterwegs, die Bewältigung dieser Ströme ist ein infrastruktureller Kraftakt. Die räumliche Nähe der Städte untereinander legt nahe, dass man den Weg zwischen Arbeitsplatz und Zuhause auch mit dem Fahrrad bewältigen könnte, insbesondere wenn die jeweilige Strecke nur bis zu 15 Kilometer lang ist. Doch auch diese Art der Fortbewegung erfordert passende infrastrukturelle Voraussetzungen, wenn sie nicht nur umweltschonend und der persönlichen Fitness förderlich sein soll, sondern auch schnell, praktisch und komfortabel - und somit bestenfalls einladender als eine Autofahrt. Aus diesem Grund verfolgt der Regionalverband FrankfurtRheinMain die Radwege-Offensive des "Masterplans Mobilität" und koordiniert hierfür Machbarkeitsstudien für die Errichtung entsprechender Trassen.
Auf Einladung des Regionalverbandes fand nun am 24. September ein Treffen aller Dezernenten der beteiligten Kommunen und des Kreises statt. „Hier haben wir gute Gespräche geführt“, berichtet der Erste Beigeordnete Franz Jirasek. „Ich habe deutlich gemacht, dass keine Kommune im Kreis so viel in Fahrradwege und –infrastruktur investiert hat und in den nächsten Jahren noch investieren wird wie Kriftel. Bedenken konnten ausgeräumt werden und durch die Beteiligung an der Studie können wir aktiv am Trassenverlauf mitarbeiten. Daher haben wir in dieser Woche in unserer Sitzung des Gemeindevorstandes einstimmig beschlossen, uns auch entsprechend dem mitgeteilten Verteilungsschlüssel an den Kosten der Machbarkeitsstudie zu beteiligen.“
Der Erste Beigeordnete und Mobilitätsdezernent des Regionalverband FrankfurtRheinMain Rouven Kötter begrüßt die Entscheidung Kriftels: „Ich freue mich sehr, dass jegliche Unklarheiten beseitigt werden konnten und nun alle Projektpartner für den Radschnellweg von Wiesbaden nach Frankfurt an Bord sind. Damit können wir unverzüglich die nächsten Schritte anpacken: Zunächst wird ein ‚Letter of Intent‘ von allen Beteiligten unterzeichnet, dann geht es direkt an die Ausschreibung für ein Büro zur Erstellung der Machbarkeitsstudie. Wir wollen keine weitere Zeit verlieren und gemeinsam am Ziel eines Radschnellweges arbeiten.“
Zwischenzeitliche Dissonanz
Die klärenden Gespräche wurden notwendig, nachdem zuvor über mehrere Wochen hinweg das Zögern seitens der Gemeinde bezüglich der finanziellen Beteiligung an der Machbarkeitsstudie im Fokus stand. „Unsere Entscheidung wurde in der Presseberichterstattung falsch dargestellt“, bedauert Jirasek. „Uns war an klärenden Gesprächen gelegen. Nicht nur zum Thema Finanzierung. Denn wir befürchten auch, dass durch den Bau des Radschnellweges wertvolle obstbaulich und landwirtschaftlich genutzte Böden als Verkehrsflächen versiegelt werden und je nach späterer Trassenführung zusammenhängende Flächen möglicherweise zerschnitten werden könnten.“ Die Obstbauern seien ja ohnehin bereits stark durch die immer dichtere Bebauung und das Freizeitverhalten der Menschen belastet.
Bereits im Rahmen der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und der letzten Sitzung der Gemeindevertretung äußerte der Erste Beigeordnete Verwunderung und Verärgerung über jene Presseberichte, denen zufolge Kriftel eine Art "Blockadepolitik" bezüglich des angedachten Baus der Radschnellverbindung FRM3 zwischen Wiesbaden und Frankfurt betreibe. Jirasek stellte vor den Ausschussmitgliedern und Gemeindevertretern unmissverständlich klar, dass Kriftel auf keinen Fall den Bau des Radschnellweges blockieren wolle.
Im Februar teilte der Kreisbeigeordnete Johannes Baron mit, dass sich der Main-Taunus-Kreis an zwei Machbarkeitsstudien für Radschnellwege beteiligen werde, darunter auch die Route von Wiesbaden nach Frankfurt. „Radschnellwege machen das Fahrrad als Verkehrsmittel noch attraktiver“, betonte Baron seinerzeit, „sie können zügige, komfortable und sichere Verbindungen zwischen Kommunen schaffen.“ Der Kreisausschuss gab seine Zustimmung zur Beteiligung an der Machbarkeitsstudie, die Kommunen bereiteten ihre Entscheidungen in dieser Sache daraufhin vor. Der Krifteler Gemeindevorstand hatte schon damals beschlossen, dass Kriftel sich im Rahmen des abzuschließenden Kooperationsvertrages als Projektpartner einbringen und sowohl im Lenkungskreis als auch in der Projektgruppe mitarbeiten soll. „Wir haben jedoch – als nach der coronabedingten Pause wieder Ausschusssitzungen stattfanden – deutlich gemacht, dass wir Einwände gegen die Verteilung der Kosten haben“, so Jirasek. Schon im Februar wurde den Ausschussmitgliedern eine Drucksache in dieser Sache übermittelt. "Wir haben in der Drucksache sehr deutlich klargemacht, dass wir nicht sagen `Wir beteiligen uns daran nicht` oder 'Wir blockieren das Ganze', sondern im Gegenteil, wir haben klar signalisiert, dass wir gerne zur Mitarbeit bereit sind", stellte Jirasek in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses klar. Dies habe man dem Ersten Beigeordneten des Regionalverbands FrankfurtRheinMain, Rouven Kötter (SPD), auch schriftlich so mitgeteilt. Aber man stellte damals nochmal die Frage, ob es denn tatsächlich Aufgabe der Kommunen sei, eine solche Machbarkeitsstudie mitzufinanzieren. 6.250 Euro mögen keine große Summe sein, aber der Grundsatz müsse dennoch geklärt werden.
Kostenverteilung
Der für den Bau der Radschnellwege zuständige Regionalverband Frankfurt/Rhein-Main rechnet für die Studie mit Kosten von rund 100.000 Euro. Die Hälfte soll das Land Hessen beisteuern, der Rest soll auf die beteiligten Kommunen umgelegt werden. Der Regionalverband stellt das Personal für die Koordinierung. Der Kreis übernimmt nach derzeitigem Stand 2.500 Euro.
„Da es sich um ein übergeordnetes Verkehrsprojekt handelt, hatten wir es für sinnvoller gehalten, dass die gesamten Kosten der Studie, wie in anderen vergleichbaren Fällen auch, von übergeordneten Stellen, zum Beispiel vom Land Hessen, getragen werden“, erläutert Jirasek. Die Gemeindevertretung hatte daher zugestimmt, dass Kriftel sich zunächst einmal nicht finanziell an der Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg Frankfurt-Wiesbaden beteiligt. Dies schlug hohe Wellen, selbst der Kreistag beschäftigte sich mit dem Thema. Umso erfreulicher ist es nun, dass die bestehenden Missverständnisse und Unklarheiten aus dem Weg geräumt werden konnten und eine Zukunft mit dem Radschnellweg FRM3 zwischen Wiesbaden und Frankfurt wieder greifbarer erscheint.
