Radschnellweg bleibt ein Thema

Sitzung der Gemeindevertretung: Antrag der Grünen auf Zahlung des Anteils zur Machbarkeitsstudie zurückgestellt

Erneut fand die Sitzung der Gemeindevertretung in der Kleinen Schwarzbachhalle statt. Die Halle hat sich inzwischen als Schauplatz für politische Sitzungen in Kriftel bewährt, die Hygiene- und Abstandsregeln angesichts der Corona-Pandemie können hier zuverlässig eingehalten werden.

Auch bei der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung am Donnerstag, 3. September, war der angedachte Bau der Radschnellverbindung FRM3 zwischen Wiesbaden und Frankfurt wieder ein Hauptthema des Abends. Der Erste Beigeordnete Franz Jirasek stellte erneut klar, dass der Gemeinde Kriftel in diesem Zusammenhang nichts ferner liegt als eine von Teilen der Presse kolpotierte "Blockadepolitik". Hintergrund des Ganzen ist die Entscheidung des Gemeindevorstands, sich zunächst nicht an den Kosten zur Beauftragung der Machbarkeitsstudie des Radschnellwegs beteiligen zu wollen, da man sich fragt, ob dies denn wirklich die Aufgabe der Kommunen sei. Zudem sei der dazugehörige Verteilungsschlüssel - wenn überhaupt - nur schwer nachvollziehbar.

Als Reaktion auf die Berichterstattung stellte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag, demzufolge der Gemeindevorstand gebeten wird, für die Machbarkeitsstudie des Radschnellweges den geforderten Anteil in Höhe von 6.250 Euro zur Verfügung zu stellen, um die Studie und den Bau des Radschnellwegs schnellstmöglich auf den Weg zu bringen. "Wir halten dies in Anbetracht der Notwendigkeit einer schnellstmöglichen Mobilitätswende für ein fatales Zeichen. Kriftel braucht eine gute Anbindung an das Rad-Schnellwegenetz, daher bitten wir darum, unserem Antrag zuzustimmen und die Studie in der geforderten Höhe zu unterstützen", heißt es in der Antragsbegründung.

Die Fraktionsvorsitzende Regina Vischer ergriff das hierzu Wort - und stellte direkt fest, dass man nach den Ausführungen des Ersten Beigeordneten fast geneigt sei, den Antrag als erledigt zu erachten. Ihre Partei sei durch die Presseberichte aufgeschreckt worden, denn so habe man die Thematik anhand der Vorlage aus dem Februar und den Vorträgen in den Sitzungen im Juni nicht wahrgenommen. In den Reihen der Grünen war man seinerzeit schon etwas verwundert darüber, dass man "wegen 6.250 Euro ein Fass aufmachen will", zumal die Radwegeplanung ja auch eine kommunale Aufgabe sei. Dennoch stand man der Darstellung des Sachverhalts nicht ablehnend gegenüber, und ohnehin habe es sich dabei nur um die Zurkenntnisnahme einer Mitteilung gehandelt und nicht um das Fällen einer Entscheidung. "Wenn die Gemeinde zusichert, dass der Radweg an der Gemeinde Kriftel nicht scheitern wird und auch keine Verzögerung eintritt, dann würden wir den Antrag als erledigt erklären", so Vischer.

Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Frank Fichert hat kein Verständnis für reißerische Schlagzeilen, denen zufolge Kriftel den Bau des Radschnellweges angeblich blockiere. Durch diese Art der Berichterstattung sei in der Öffentlichkeit ein falsches Bild entstanden und die SPD-Kreistagsfraktion bezichtigte er infolgedessen der "Effekthascherei". Die Gemeinde Kriftel investiere nachweislich hohe Summen in den Radverkehr, und im Gegensatz zu Regina Vischer sieht er den Bau eines Radschnellwegs auch nicht unbedingt als kommunale Aufgabe, denn diese Wege hätten eine kreisübergreifende Aufgabe, wenn sie gezielt Frankfurt, den Main-Taunus-Kreis und Wiesbaden direkt miteinander verbinden sollen. Fichert sieht hier grundsätzliche Parallelen zu einer Landesstraße, und dort würde man sich als Gemeinde ja auch nicht an der Finanzierung von Planungen beteiligen.

Neben der Frage, warum die Machbarkeitsstudie denn nicht vom Land Hessen bezahlt wird, erachtet Fichert auch den Verteilungsschlüssel für die Planungskosten als diskussionswürdig. In Relation zur Einwohnerzahl würde Kriftel demzufolge doppelt so viel wie Hofheim und fast dreimal so viel wie Hattersheim zahlen müssen. Wer sich diese Verteilung so überlegt hat, der habe wohl nicht sonderlich gründlich darüber nachgedacht, so Fichert. Man könne natürlich sagen, dass es kleinlich sei, sich über eine Summe von 6.250 Euro derart viele Gedanken zu machen. Aber dies berge dem Fraktionsvorsitzenden zufolge die Gefahr, dass man den hier angewandten Finanzierungsschlüssel ohne großes Nachdenken auch für die nächsten Schritte anwenden will, und da geht es dann um Summen in völlig anderen Dimensionen. "Um es nochmal klarzustellen: Wir blockieren nicht, das will niemand", so Fichert. Aber es sei auch legitim, seitens der Gemeinde die Details der Finanzierungsaufteilung zu hinterfragen. Zudem geht Fichert davon aus, dass man in der nächsten Parlamentsrunde über die Ergebnisse des Treffens beim Regionalverband am 24. September könne und schlug deshalb vor, den Antrag bis dahin zurückzustellen. Hierzu herrschte fraktionsübergreifend Einigkeit, das Thema wird also auch in der nächsten Ausschussrunde in der zweiten Oktoberhälfte ein Tagesordnungspunkt sein.

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