Viel Konstanz und eine Überraschung

… (gus) – Das war dann für die, die nicht bei den Fraktionsgesprächen nach der Wahl dabei waren, doch eine Überraschung: Bei der konstituierenden Sitzung der neuen Bischofsheimer Gemeindevertretung am vergangenen Donnerstag löste ein GALB-Veteran Professor Wolfgang Schneider auf dem Posten des Ersten Beigeordneten ab. Dieter Beorchia übernahm von SPD-Mann Schneider die Position, dieser tritt ins zweite Glied zurück.

Diese Personalie zeichnete sich ab, als SPD und GALB eine gemeinsame Liste für die Wahl der acht Gemeindevorständler aufstellten. Die Liste führte Beorchia an, und durch die 19 Stimmen, die beide Fraktionen auf sich vereinen (18 Mitglieder waren anwesend), war angesichts der Verhältniswahl abzusehen, dass das GALB-Mitglied – bei der Kommunalwahl noch auf Listenplatz neun stehend ohne Chance auf einen Parlamentseinzug geblieben – die meisten Stimmen auf sich vereinen würde.

So kam es auch, und das war gleichbedeutend mit der Übernahme der Position des Ersten Beigeordneten durch Beorchia. Gesichert war durch die Listenverbindung auch, dass Schneider als Nummer zwei der SPD/GALB-Zusammenarbeit in diesem Punkt mit den zweitmeisten Stimmen einlaufen würde und somit den Posten des Zweiten Beigeordneten erhielt. Erst danach kamen der Arithmetik folgend die Kandidaten der zwei weiteren Listen von CDU und BFW zum Zuge. Die acht Stimmen der CDU-Fraktion reichten, um Katharina Manier und Winfried Feger in den Gemeindevorstand zu bringen. Klaus Zahn bleibt für die BFW dem Gremium erhalten.

Von der SPD/GALB-Liste schafften es zudem Marion Schorr (SPD) und Karin Wehner (GALB) erneut in das Gremium sowie – noch ein Rückkehrer – Wolfgang Schütz (SPD). Damit sind immerhin vier der acht Posten im Gemeindevorstand neu besetzt worden.

Der ehemalige SPD-Fraktionschef Schütz war von den Wählern am 27. März von Platz 29 auf Platz 14 der SPD-Liste hochgekreuzt worden und wäre so fast gegen seinen Willen direkt wieder ins Parlament befördert worden, aus dem er doch vor einiger Zeit aus freien Stücken zurückgetreten war. Doch als erster Nachrücker wäre Schütz eigentlich wieder drin gewesen und musste daher ebenso wie Wolfgang Schneider nach dem Einzug in den Gemeindevorstand formal erst einmal wieder sein Mandat für das Parlament zurückgeben. Sven Gerbig und Helmut Döß rückten für das Duo nach, bei der GALB ersetzt Wenzel Kalabza die ebenso ins Parlament gewählte Karin Wehner.

Die Sitzung begann mit dem Kurzauftritt des Alterspräsidenten Jürgen Hasper (GALB). Der fand, dass ihm diese Aufgabe viel zu früh zufiel, „aber das zeigt auch, dass sich die Gemeindevertretung bei dieser Wahl um einiges verjüngt hat“, nahm der 1938 geborene Hasper seine Aufgabe ermutigt an. Alle Gewählten sollten dazu beitragen, dass das Parlament in der Öffentlichkeit ein hohes Ansehen gewinnt, mahnte er die Kolleginnen und Kollegen.

Dann ging es auch schon an die Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, und zum sechsten Mal erhielt Hugo Berg (SPD) den Auftrag, die Geschicke der Gemeindevertretung zu leiten. Als stärkste Fraktion stand der SPD diese Rolle traditionsgemäß zu, auch wenn es rechnerisch andere Möglichkeiten gegeben hätte. Doch Berg blieb ohne Gegenkandidaten, und so vereinte er alle Stimmen auf sich. Auch ihm war die Ermahnung wichtig, dass in den kommenden Jahren „alle zum Wohle aller“ arbeiten sollten.

Zur Wahl der Stellvertreter hatten die Fraktionen eine gemeinsame Liste aufgestellt, die die sechs Positionen an (in dieser Rangfolge) André Rüggeberg (SPD), Helmut Schmid (CDU), Wolfgang Bleith (GALB), Prof. Bernd Steffens (BFW), Helmut Schorr (SPD) und Sabine Bächle-Scholz (CDU) vergab. Schriftführer Nummer eins bleibt Thomas Hoffmann.

Bürgermeister Reinhard Bersch (parteilos), der nur noch zwei Monate und zwei Sitzungsrunden mit dem neuen Gremium zu tun hat, war den ganzen Abend vornehmlich mit der Abwicklung von Formalien befasst. Nicht ganz unrelevant war es freilich von ihm zu erfahren, dass zu keinem der Wahlgänge des 27. März von irgendeiner Seite – auch nicht zur Bürgermeisterwahl – Unregelmäßigkeiten behauptet wurden. Stolze 128.114 Wählerstimmen galt es bei der Wahl zur Gemeindevertretung durch die 31 pro Wähler zu vergebenden Stimmen auszuzählen, dennoch ging offenbar keine verloren.

Ausschüsse werden nicht zusammengelegt

Zur Änderung der Hauptsatzung fehlt eine Stimme

BISCHOFSHEIM (gus) – Zwei der frisch Gewählten der neuen Bischofsheimer Gemeindevertretung, Wolfgang Heger (FWG) und Isabelle Hummel (GALB), hatten für die konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung ihre Teilnahme abgesagt, und das blieb nicht ohne Folgen für die einzige strittige Abstimmung des Tages.

Das in den Vorbesprechungen der Fraktionen diskutierte Ansinnen, statt drei künftig nur noch zwei Ausschüsse zu bilden, sprich den Sozialausschuss einzusparen und mit dem Bauausschuss zu verschmelzen, erhielt nur 15 Stimmen aus den Reihen der Befürworter des Vorschlags. Und das, obwohl alle Fraktionen jenseits der SPD, die mit ihren 13 Stimmen geschlossen gegen die Zusammenlegung stimmte, theoretisch über 18 Stimmen verfügen.

Da es für die Zusammenlegung einer Änderung der Hauptsatzung bedurft hätte, galt es für die Fraktionen, über diese Satzungsänderung abzustimmen. Dafür reicht aber nicht die einfache Mehrheit der anwesenden Mitglieder des Parlaments, es wäre die absolute Mehrheit der Stimmen (eine mehr als die Hälfte der Mitglieder der Gemeindevertretung) notwendig gewesen, also 16 der 31 Stimmen. Eine einzige Enthaltung aus den Befürworter-Fraktionen kostete dem vor allem von der CDU vertretenen Ansinnen schließlich die Mehrheit.

Die Sozialdemokraten wehrten sich mit gleich zwei Redebeiträgen gegen den Vorschlag. Fraktionschef André Rüggeberg warnte vor einer Zwei-Klassen-Gesellschaft der Parlamentarier. „Wenn durch den Wegfall des Sozialausschusses nur noch 18 statt 27 Parlamentarier in den Ausschüssen an der Vorbereitung der Beschlüsse beteiligt sind, wäre die Hälfte künftig ausgeschlossen“, betonte er. Der vereinigte Ausschuss lade sich dann zu viele Themen auf, „das ist für Ehrenamtliche nur schwer durchzuführen“. Die Einsparungen seien zudem zu gering, „jedenfalls zu gering, um die Nachteile aufzuwiegen“, sagte der neu gewählte Fraktionsvorsitzende. Dem hielt Helmut Schmid (CDU) entgegen, dass er als fleißiger Besucher aller drei Ausschüsse „einen ziemlich guten Überblick“ habe, in welchem Gremium welcher Arbeitsaufwand bestehe. „Im Haupt- und Finanzausschuss ist der Aufwand größer als die Summe des Aufwands in den beiden anderen Ausschüssen“, betonte er.

Demnach mache es Sinn, die Arbeit zu bündeln. „Es geht dabei auch um eine Konzentration der Arbeit in der Verwaltung, etwa was die Protokolle angeht“, hob der Fraktionschef hervor.

Doch Rolf Maixner (SPD), der dem zur Disposition stehenden Sozialausschuss zuletzt vorsaß, rechnete anders. „Nur vier Sitzungen des Sozialausschusses fielen in den vergangenen Jahren mangels Themen aus“, erläuterte er. „Für uns ist es immer wichtig, in der Ausschussarbeit den Informationsstand zu verbessern – das wäre in einem aufgeblähten Ausschuss schwieriger“.

Doch letztlich setzte die SPD sich in der Abstimmung nur als zweiter Sieger durch – der Ausgang einer weitreichenden Entscheidung machte sich somit letztlich an der Anwesenheitsfrage fest.

Die letzten Entscheidungen der konstituierenden Sitzung fielen wieder einstimmig: Die designierte Bürgermeisterin Ulrike Steinbach (SPD) wird die Gemeinde künftig in der Verbandsversammlung der Riedwerke vertreten. Stellvertreter ist Jürgen Hasper (GALB), der allerdings ohne die Zustimmung der CDU auskommen musste, die sich komplett enthielt.