Hausaufgaben für die Fraktionen

Die erste Sitzung des Gemeindevertretungsvorstands in seiner Funktion als „AG ISEK“ galt in öffentlicher Sitzung am vergangenen Donnerstag mehr der Absprache des Vorgehens in diesem Sondergremium denn der inhaltlichen Arbeit. Dabei wurde schnell klar, dass Stadtverordnetenvorsteher Michael Kröhle (CDU) von einer eher kurzen Lebensdauer dieser AG ausgeht. Demnach sollen die Fraktionen in den kommenden Wochen ihre Prioritätenliste für die im ISEK vorgeschlagenen Projekte erstellen und in einer zweiten, wenn nötig dritten Sitzung vorstellen. Im April oder Mai könnte demnach eine Gesamtliste verabschiedet werden – und damit wäre nach dem Verständnis Kröhles die Aufgabe der AG auch schon erfüllt, „dann wird das in den Fachausschüssen weiterbehandelt“.

So akzeptierten es die Fraktionen, und damit verschwanden die eigentlich abzuhandelnden Anträge laut Tagesordnung auch in der Versenkung – ihre Diskussion wird bei der/den folgende/n Sitzung/en eingebunden, da die antragstellenden Fraktionen diese Themen in ihrer Prioritätenliste mit Sicherheit wieder aufrufen werden. So wollen CDU und GALF in Wicker die Entwicklung des Areals am verlängerten „Prälat-Müller-Weg“, der an der Goldbornschule vorbeiführt, in Gang bringen – mit einem Neubaugebiet, einer neuen Feuerwache neben der DRK-Wache und einem Einkaufsmarkt, Supermarkt oder Vollsortimenter.

Von der SPD steht noch die Behandlung von Haushaltsanträgen aus, die während der Etatdiskussion in die AG ISEK verwiesen wurden. Hier geht es ebenfalls um die Nahversorgung in Wicker, die Sozialdemokraten wollen allerdings erst einmal ein Gutachten zu dem Thema erstellen lassen und legen sich daher weder bei der Art des Angebots noch des Standorts fest. Zum anderen wollte die SPD einen Ansatz von 200.000 Euro in den Haushalt einstellen lassen, um schon 2022 erste Planungen und Umsetzungen von ISEK-Projekten finanzieren zu können. Hier ergibt sich das Problem, dass der Haushalt ohne diesen Ansatz beschlossen wurde und erst im Rahmen eine Nachtrags eingestellt werden könnte.

Die zweite Sitzung der AG wurde inzwischen auf Dienstag, 22. Februar, terminiert. Da müssen sich die Fraktionen wohl etwas sputen, ihr Meinungsbild zu erheben und die Positionen festzulegen. Zur Einleitung des Prozesses bat SVV-Chef Kröhle die Verwaltungsspitze darzulegen, welche Projekte aktuell bereits von der Verwaltung bearbeitet werden.

Bürgermeister Bernd Blisch hatte da vor allem die Umgestaltung des Stadtgartens und des Mainufers zu nennen, den in Planung befindlichen Radweg Wicker-Massenheim und die Umgehungsstraße Weilbach.

Hier ergänzte die Erste Stadträtin Renate Mohr, dass sie Fortschritte in der zeitweise schwierigen Zusammenarbeit mit der zuständigen Landesbehörde Hessen Mobil registrierte und im Sommer eine Veranstaltung für die Gremien zu dem Thema anvisiert. Zur Radwegplanung in der Innenstadt werde der Bauausschuss im April oder Mai ein Update der TU Darmstadt zum Konzept vorgestellt bekommen, da sich einige Verordnungen seit der ursprünglichen Planungen verändert haben, berichtete Mohr zudem.

Die Fraktionen gaben einen Überblick über ihre Erwartungen an das ISEK.

FDP: Moderates Wachstum

Thorsten Press empfahl, sich auf Projekte zu beschränken, die von den Fraktionen nachgefragt würden. Hier sieht er vor allem das Thema Nahversorgung in Wicker vorne. Die Liberalen sehen bei der Stadtentwicklung ein „moderates Wachstum“, bei dem das Umfeld der Neubaugebiet so attraktiv ist, dass die Zugezogenen sich schnell heimisch fühlen. Generell sollten die Fraktionen sich angesichts der schieren Anzahl ISEK vorgeschlagener Projekte darüber unterhalten, „was wir anfangen und was wir den nachfolgenden Generationen überlassen wollen“.

Die Freien Bürger: Auf eines konzentrieren

Frank Herzog wünscht sich, dass den Fraktionen eine Projektliste mit dem jeweiligen Sachstand zur Verfügung gestellt wird. Denn „ich wüsste derzeit nicht, woran man anknüpfen könnte“, sagt der neue dfb-Fraktionschef. Er empfahl, dass eine Festlegung getroffen wird, sich zunächst auf ein einzelnes Projekt zu beschränken. Für Hoch- wie Tiefbauprojekte werde dem Bauausschuss in Kürze eine Liste vorgelegt, konnte Mohr auf Herzogs Vorschlag hin zusagen.

SPD: Je Stadtteil eine Sitzung

Fraktionschefin Melanie Ernst schlug vor, für Stadtmitte, Wicker und Weilbach je eine Sitzung abzuhalten, um Stadtteil für Stadtteil abzuklären „was zu tun ist“.

GALF: Gesundheitscampus als Priorität

Als „Leuchtturmprojekt“, legte sich Frank Laurent bereits fest, wird seine Fraktion den Gesundheitscampus ansehen, „da ging es mir zuletzt zu viel um Kapellen und Schwimmbäder“. Zielbilder sollte die AG zwar festlegen, „aber nichts für 20 oder 30 Jahre“. Seine Fraktion werde Projekte vorziehen, die der Verkehrswende, dem Klimaschutz und der Naherholung dienten. Er strebt einen Konsens der Fraktionen über die Zielbilder ab, „damit niemand als Verlierer zurückbleibt“.

CDU: Auch Wachstumsziele besprechen

Für Marcus Reif wäre es ein schlauer Ansatz, erst einmal zu diskutieren, „wie stark soll Flörsheim wachsen?“. Vieles folge aus dieser Festlegung. Dann könnte zu den einzelnen Baugebieten besprochen werden, „wann und wie sie angegangen werden sollen“. Auch Projekte, die nicht im ISEK aufgeführt seien, müssten diskutiert werden können, forderte er. Auch er legte sich aber auf die Wickerer Nahversorgung als Hauptthema fest. Sprach er und stellte zum Abschluss des Abends die Kurzlebigkeit der AG, von der Kröhle ausgeht, in Frage: „Wir sollten uns die Zeit nehmen, von der wir denken, dass wir sie benötigen.“