Viel abgeräumt an einem Abend

Stadtverordnetenversammlung arbeitete Tagesordnung komplett ab

gus

Mit viel Disziplin, Absprachen und Wille zum Vorankommen hat die Stadtverordnetenversammlung es am vergangenen Donnerstag geschafft, sich für den heutigen Donnerstag einen freien Abend zu verschaffen. Ob da das letzte Gruppenspiel der Fußball-Nationalmannschaft bei der WM nachhalf, wurde bei der zweiten Sitzung der neuen Amtsperiode nicht diskutiert. Aber die aufgerufenen Wahlen hätten zum Großteil eigentlich schon bei der konstituierenden Sitzung am 23. April stattfinden sollen und wollten dringend nachgeholt werden. Die Änderung der Hauptsatzung durch die neue Mehrheit aus dfb, SPD und FDP, mit der sich die Anzahl der Magistratsmitglieder von zwölf auf elf Fraktionsvertreter verringerte, führte jedoch zur Unterbrechung der Sitzung, da die veränderte Satzung erst in der Flörsheimer Zeitung veröffentlicht werden musste, bevor es weitergehen konnte.

Tatsächlich wickelten die Fraktionen nun nicht nur die acht Wahlen und drei Benennungen dank leicht vorgezogenem Sitzungsbeginn komplett durch, es war vor der Deadline 22 Uhr sogar noch Zeit für die Behandlung aller weiteren Tagesordnungspunkte. Dabei stand die „Resolution der Stadtverordnetenversammlung zur geplanten Änderung des Betriebskonzeptes des Frankfurter Flughafens“ im Mittelpunkt, die einstimmig (ohne Enthaltung) verabschiedet wurde (Bericht folgt).

Bei den Wahlen hatte sich die Aufregung um die Verkleinerung des Magistrats zuungunsten der CDU beruhigt. Die Fraktionen hatten die nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren zustehenden Vertreterinnen und Vertreter benannt. Es wurde die einzige geheime, namentliche Abstimmung des Abends. Mit dem zu erwartenden Ergebnis, was nichts anderes heißt, als dass vermutlich alle Stadtverordneten brav ihre eigenen Bewerber gewählt hatten.

Dem Magistrat stellen dem Ergebnis nach künftig neben Bürgermeister Bernd Blisch für die CDU Christopher Willmy, Frank Neugebauer und Brigitte Wagner-Christmann, für die Freien Bürger Klaus-Peter Harth, Harald Vogel und Cäcilia Steube, die SPD Klaus Störch und Annemarie Dicks, die GALF Ulrike Messerschmitt und Roland Biemer, sowie für die FDP Hermann Siegfried.

Entsprechend mussten Nachrücker für die Stadtverordnetenversammlung benannt werden, da die in den Magistrat einziehenden Fraktionsvertreter ihren Sitz im Parlament abgeben mussten. So rückte für Wagner-Christmann Tobias Ruppert nach, Karl-Jürgen Winnik für Cäcilia Steube, Jürgen Krichbaum für Ulrike Messerschmitt und Ali Dogan für Annemarie Dicks

Zuvor hatte die Stadtverordnetenversammlung bereits die ebenfalls verringerte Anzahl der Stellvertreter des Stadtverordnetenvorstehers Michael Kröhle zu bestimmen. Hier hätte es leicht zu Streit kommen können, fehlt doch durch die Festlegung in der Hauptsatzung auf vier Vertreter ein Sitz, um alle Fraktionen einzubinden. Doch die FDP als kleinste Fraktion erklärte ihren Verzicht, so dass Marcus Reif (CDU), Matthias Rath (dfb), Peter Kluin (GALF) und Michael Antenbrink (SPD) die Posten besetzen. Über den Vorstand der Stadtverordnetenversammlung ist die FDP mit Fraktionschef Thorsten Press trotzdem in die wichtigen Entscheidungen eingebunden.

Bürgermeister Bernd Blisch und Stadtverordnetenvorsteher Michael Kröhle führten die neun anwesenden Magistratsmitglieder – Störch und Siegfried waren verhindert – in ihr Amt ein, gratulierten, verpflichteten sie, nahmen den Eid ab und überreichten die Urkunden. Die Verwaltung ist damit vollständig besetzt, die Arbeit kann formal gesehen nun beginnen, hat allerdings schon längst begonnen.

Weiterer Bericht folgt

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