Im Zuge der Zeit

Bürgerinformationssystem:

HATTERSHEIM (al) – CDU-Parlamentsneuling und gleich Fraktionsvorsitzender Michael Minnert wünscht sich ein „sogenanntes Bürgerinformationssystem“ im Internet.

Die Stadtverordnetenfraktionen stimmten fast ausnahmslos dem Antrag zu, ungeachtet des Umstandes, dass die Verwaltung diese elektronische Infotafel über Angelegenheiten von Verwaltung und Parlament schon am Zusammenbauen ist. Im Rathaus wie in der CDU denkt man sich, dass solche „Bürger- oder Ratsinformationssysteme“ Vorteile für die Information und Beteiligung der Bürger und für die Arbeit der Stadtverordneten und des Magistrats bringt und darüber hinaus Einsparpotenziale für die Verwaltung.


So trug es die CDU in der schriftlichen Begründung ihres Antrags zusammen. Auch Hattersheim brauche ein solches Bürgerinformationssystem, „im Zuge der Zeit“ und wegen der mangelnden Bürgerbeteiligung. Für Stadtverordnete werde es zum Archiv (mit gespeicherten Terminen, Beschlüssen und Drucksachen) und spare Aufwand, Papier und Porto.


Dass Minnert an solchen Dingen gern spart ist aus den Zeiten seiner Bürgermeister-Kandidatur noch bekannt. Er sehe die Stadt und ihre Politiker mit diesem Sparen aber auch „auf der Umweltseite“, machte er in den Ausschussberatungen klar.


Aus der Verwaltung aber kam Widerspruch. Von einer Vereinfachung könne keine Rede sein. Im Gegenteil – das System der Kreisverwaltung sei „nicht besonders benutzerfreundlich“. Es mache mehr Sinn, im Kreishaus anzurufen statt im Bürgerinformationssystem zu suchen, wenn man eine Drucksache wolle. Das gehe einfach schneller.


Zudem sei die Sache teuer. Die Stadt wolle nun ein Open-Source-System, wie es die Kommune Schwäbisch Hall anbiete. „Wir haben aber noch nicht gefunden, was wir uns wünschen“, so die Verwaltung. Sie konnte freilich die weiteren Suchbemühungen zusichern.


Nur die FWG stimmte gegen den CDU-Antrag. Der sei viel zu oberflächlich, befand ihr Parlaments-Neuling und einstige Christdemokrat Willi Torka. So bleibe völlig außen vor, welche Kosten in der Verwaltung entstehen.


Michael Minnert räumte das unbekümmert ein. Es sei ja Aufgabe der Verwaltung, das herauszufinden. Zwei weitere Anträge zum Internet-Auftritt der Stadt zog Minnert zurück. Er forderte indirekt dazu auf, diesen Auftritt „den heutigen Anforderungen an eine moderne, informative und das Interesse der Bürger weckende Internetpräsenz einer bürgerorientierten Verwaltung“ anzupassen.


Bürgermeisterin Antje Köster sagte dazu, die Seiten der Stadt würden derzeit „in Gänze überarbeitet“. Das Geld für die Homepage (3000 Euro) steckt laut Verwaltung in den jährlich 17.300 Euro für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Für die Gestaltung werde kein Externer herangezogen, bekam der CDU-Fraktionsvorsitzende versichert.


Ein zweiter Rückzug war ihm möglich beim Antrag nach einem barrierefreien städtischen Internetangebot. Auch das, so die Versicherung aus dem Rathaus, wird berücksichtigt.

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