Bürgermeister hält an Zeitpunkt der Bürgerbefragung und an seiner Informationspolitik fest
Stellungnahme von Bürgermeister Klaus Schindling zum offenen Brief der Bürgerinitiative für Umweltschutz (BfU) in Sachen Bebauung "Eddersheim Nord-Ost" ("Folgen nicht ansatzweise erkennbar", HS Nr. 3 vom 16. Januar 2020):
Zunächst vielen Dank für Ihr großes Interesse an einer strukturierten Entwicklung unseres Stadtteils Eddersheim. Das zeigt mir, dass Ihnen, wie vielen anderen Bürgerinnen und Bürgern ebenfalls, das Thema Quartiersentwicklung in Eddersheim besonders am Herzen liegt. Sie können sich sicher sein, mir geht es genauso. Aus diesem Grund habe ich auch die Informationsveranstaltung am 26. November 2019 durchgeführt.
Ich bin mir sehr wohl der großen Bedeutung der vorgestellten Quartiersentwicklung für den Ortsteil Eddersheim bewusst. Daher sollte die oben erwähnte Informationsveranstaltung ebenso wie die nun in Kürze startende Bürgerbefragung zunächst dazu dienen, ein möglichst umfassendes Meinungsbild einzuholen, wie die Eddersheimer/innen zu einer Quartiersentwicklung am östlichen Ortsrand von Eddersheim stehen und welche Bedarfe ein solches Quartier aus ihrer Sicht sinnvollerweise abdecken soll.
Die von mir im Rahmen der Veranstaltung dargestellten Nutzungen wurden zunächst an den in Eddersheim diskutierten Bedarfen orientiert. Diese wurden dann unter Berücksichtigung der Vorgaben der übergeordneten Behörden zu einem Quartier mit ergänzender Wohnnutzung zusammengefasst und verwaltungsintern zu Skizzen verarbeitet. Diese dienen zunächst dazu, das erforderliche Plangebiet grob abzustecken und eine Vorstellung von dem zu vermitteln, wie sich ein solches Quartier darstellen könnte.
Dabei geht es mir nicht darum, den Eddersheimerinnen und Eddersheimern das Projekt schmackhaft zu machen, sondern den in den letzten Jahren vielfach diskutieren Wünschen der Eddersheimer/innen nachzukommen und insbesondere die Versorgungssituation in Eddersheim zu verbessern. Ein möglicher weiterer Planungs- und Beteiligungsprozess kann aufzeigen, welche konkreten Nutzungen in welchen Gebäudetypologien in einem solchen Quartier untergebracht werden sollten und könnten. Hierbei werden dann selbstverständlich auch ökologische und verkehrstechnische Überlegungen miteinbezogen, um einer möglichen Überplanung des Quartiers die notwendige Struktur zu verleihen. Diesem wird jedoch ein entsprechendes Votum der Eddersheimer/innen vorausgesetzt.
Mir ist es ein besonderes Anliegen darauf zu verweisen, dass bislang keinerlei umfangreiche Planungen betrieben wurden und daher die erforderlichen Planungs- und Beteiligungsprozesse für die Umsetzung einer möglichen Quartiersentwicklung noch vollumfänglich ausstehen. Die Realisierung einer Quartiersentwicklung ist daher nicht durch ein zustimmendes Votum der Eddersheimer/innen beschlossen. Die Stadt und insbesondere der Magistrat können aus einem solchen lediglich ableiten, dass sie Planungen für eine Quartiersentwicklung im Sinne der Eddersheimer/innen betreiben soll. Der Ausgang dieses Planungsprozesses bleibt selbstverständlich zunächst offen.
Somit dienen die Informationsveranstaltung und die Befragung dazu, die weitere Verwaltungsarbeit am Votum der Bürger/innen auszurichten. Dabei traue ich den Eddersheimer/innen sehr wohl zu, auf Grundlage der ausgiebigen Diskussionen im Rahmen der Informationsveranstaltung sowie den Informationen, die der Bürgerbefragung beigefügt sind, die grundlegende Entscheidung zu treffen, ob sie eine Quartiersentwicklung für förderlich für den Ortsteil Eddersheim halten.
Zusammenfassend teile ich Ihnen mit, dass die nun startende Bürgerbefragung eine immense Wichtigkeit für eine mögliche Quartiersentwicklung in Eddersheim hat, da das Resultat einen deutlichen Hinweis für die weitere Vorgehensweise gibt. Auch in Zukunft wird eine möglichst frühzeitige, umfassende Informationspolitik im Rahmen eines Bürgerbeteiligungsprozesses für mich eine große Rolle spielen. Der große Zuspruch, den ich nach der bereits erwähnten Informationsveranstaltung zur möglichen Quartiersentwicklung erfahren habe, bestätigt mich in meinen Bestrebungen und in meiner Vorgehensweise, unsere Bürger/innen so früh wie möglich in solch weitreichende Projektideen einzubeziehen und ihnen die Chance zur Mitbestimmung einzuräumen.