Die neue Mehrheit in den Flörsheimer Gremien hat zum zweiten Mal die Pauke erklingen lassen. Zwei Elemente machten die konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte vergangene Woche zum selten gesehenen Schauspiel und Ausdruck der neuen Kontroverse in der Politik in der Stadt: Zum einen tut sich die CDU schwer damit zu verkraften, dass sie trotz der Verteidigung ihres Status als stimmenstärkste Fraktion bei der Kommunalwahl im März nicht mehr den gewohnten Zugriff auf die zu vergebenden Ämter besitzt. Zum anderen die Entschlossenheit der drei bisherigen Oppositionsfraktionen dfb, SPD und FDP, die im März eroberte knappe Mehrheit durch personelle Umbesetzungen zulasten der CDU durchzuziehen.
Das brachte beim Ortsbeirat Stadtmitte einen Wechsel auf dem Posten des Ortsvorstehers mit sich, der viel Wirbel in der Sitzung auslöste. Amtsinhaber Jens Weckbach (CDU) hätte das Ehrenamt gerne weitergeführt, die SPD jedoch schlug Uwe Dicks vor, womit schon abzusehen war, was kommen würde. In geheimer Wahl wurde Dicks zum neuen Ortsvorsteher gewählt. Dies – und das kam dann als Extra dazu – mit einer Stimme über den fünf Sitzen, über die die neue Mehrheit verfügt.
Da die Wahl geheim stattfand, muss es Spekulation bleiben, ob Weckbach in der CDU-Fraktion einen geheimen Widersacher hat, oder GALF-Vertreter Jürgen Krichbaum etwas gegen den Ruf seiner Gruppierung als nibelungentreuer Partner der CDU tun wollte. Für die wiederum war die Abwahl Weckbachs mehr als eine Niederlage. Der Fraktionschef in der Stadtverordnetenversammlung, Marcus Reif, war von Dicks über seine Absicht vorab informiert, hatte dazu aber (FZ von vergangener Woche) keine andere Meinung als zum Vorgehen der drei Fraktionen bei der Magistratsverkleinerung in der konstituierenden Sitzung des Parlaments. Am Folgetag der Ortsbeiratssitzung veröffentlichte Reif auf der Internetseite des Stadtverbandes ein Statement der Fraktion, in dem er die Wahl als „demokratisches Recht des Gremiums“ bezeichnete, aber auch als Aufgabe der „Spielregeln der demokratischen Mitte“. Damit ist das vermeintliche, selbstverpflichtende Vorrecht der stärksten Fraktion auf die Vorsitzfunktion in den Gremien gemeint. Das hatte die neue Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung noch akzeptiert und Michael Kröhle (CDU) mit zum Stadtverordnetenvorsteher gekürt, nun aber missachtete sie die Idee. „Wir ziehen daraus eine klare Konsequenz“, kündigte Reif an. „Die CDU wird als stärkste Fraktion umso entschlossener inhaltlich arbeiten.“ Wer den Staffelstab des Wählerwillens nicht übernehmen wolle, „muss mit starker Sachopposition rechnen“.
Was nun auch eine wichtige Aufgabe in der demokratischen Praxis ist. Den Vorschlag Dicks, dass nach seiner Wahl der unterlegene Gegenkandidat sozusagen automatisch als sein Stellvertreter kandidiert, kam bei der CDU allerdings gar nicht gut an. Der gerade abgewählte Weckbach war von der Idee alles andere als begeistert. Seine Konsequenz klang eher nach dem Motto: Dann macht den Mist doch alleine. Denn er schlug Hasan Aggül (SPD) als Stellvertreter vor. Der aber wusste von nichts und winkte ab.
Die drei Fraktionen waren auf die Situation, dass Weckbach keine Lust auf zweite Reihe hatte, ganz offensichtlich nicht vorbereitet. Auch bei einer Sitzungsunterbrechung fand sich in den drei Fraktionen kein Bewerber für den Stellvertretenden Ortsvorsteher. Die Wahl fiel damit aus und soll bei der nächsten Sitzung wiederholt werden. Der Kandidatenpool wird sich bis dahin allerdings nicht verändern, vielleicht beruhigt sich die CDU bis dahin auch wieder und arrangiert sich mit der zweiten Position.
Alles locker in Keramag
So ein Ortsbeirat ist zwar die Stimme der Stadtteile im politischen Gemeinwesen einer Kommune, aber formal ein zahnloses Gremium, dessen Beschlüsse für die Stadtverordnetenversammlung lediglich beratende Funktion haben. Das erleichtert die Zusammenarbeit der Fraktionen, in der Regel wird auf Harmonie gemacht. So wie im kleinsten Ortsbeirat Keramag/Falkenberg, der aus nur fünf Mitgliedern besteht.
Die Arithmetik wird bei fünf Parteien, die sich um die fünf Sitze bewerben könnten, etwas schwierig. Die FDP hatte allerdings keine Bewerber aufgestellt, so dass sich doch noch so etwas wie eine Hierarchie ergab. Die Grünen stellen als einzige der fünf Fraktionsvertreter zwei Sitze. Dass Marianne Buch bei der konstituierenden Sitzung in der Stadthalle wiedergewählt wurde, war vorher ausgemacht.
Pia Traiser (GALF) führte als dienstältestes Gremiumsmitglied (seit 2011 dabei) durch die Wahl. In offener Abstimmung wurde Buch einstimmig bestätigt. Mehr Einzelstimmen als Buch hatte im März durch die kurze Kandidatenliste der Freie Bürger Uwe Mätzke auf sich vereint. Er übernahm ebenso einmütig gewählt die Stellvertretung.
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