Leserbrief “Zwei große Chancen wurden nach Gutsherrenart zunichtegemacht“

Zu den Leserbriefen "Sturm im Wasserglas (HS Nr. 22, 4. Juni) und "Basisdemokratie" (HS Nr. 23, 10. Juni)

Sowohl die BfU als auch Herr Graf haben ihre Ansicht öffentlich geäußert. Und dies nach Abwägung der aktuell verfügbaren Fakten. Daran ist nichts auszusetzen.

Ob man bei der Bürgerbefragung und vor allem bei der erfolgten Bürgerbeteiligung von einer sehr großen Mehrheit der Eddersheimer für eine Realisierung des Quartiers sprechen kann, darf jedoch durchaus bezweifelt werden. Es ist eher davon auszugehen, das alle Eddersheimer, die sich gar nicht an der Bürgerbefragung beteiligt haben, eher kein Interesse an der Realisierung des Quartiers haben.

Die BfU hat zur Bürgerbefragung und deren Kosten eine simple Frage gestellt: “Wie viel eigentlich?“ Doch anstatt diese simple Frage zu beantworten, fragt der Hattersheimer CDU-Bürgermeister Schindling: "Hier wäre es interessant zu wissen aus welcher Quelle die BfU diese falsche Behauptung ableitet“.

Mich als Hattersheimer Bürger interessiert jedoch eher wie viel die Bürgerbefragung tatsächlich gekostet hat und vor allen, wer sie bezahlt hat: ein Interessen- bzw. Investorenverband, die Hattersheimer CDU oder gar die Stadt Hattersheim aus Steuermitteln?

In seiner Stellungnahme endet Bürgermeister Schindling dann doch eher wie ein Feudalherr aus einer längst vergangen Epoche: “Ob es der BfU nun passt oder nicht: die deutliche Mehrheit der Befragten aus Eddersheim möchte dieses Quartier, somit wird es auch auf den Weg gebracht:“ Zum einen ist das alles andere als basisdemokratisch und zum anderen waren ja alle Eddersheimer Bürger befragt worden. Nun einfach die Eddersheimer Bürger aufzuführen, welche sich für die Realisierung des Quartiers ausgesprochen haben, spiegelt ein nicht repräsentatives Ergebnis wieder. Es verzerrt und unterdrückt somit auch die tatsächliche Meinung aller Eddersheimer.

Was nicht weiter verwundert, springt nun ein weiteres CDU-Mitglied Bürgermeister Schindling mit einem Leserbrief zur Seite und stößt in das gleiche Horn. Auch Herr Torka, CDU-Stadtverordneter, verteidigt die Aussage des Bürgermeisters zu den Kosten der Bürgerbefragung, anstatt die tatsächlichen Kosten zu benennen. Weiter beklagt Herr Torka, die BfU als auch Herr Graf würden negative Stimmung gegen den Bürgermeister und die ortsansässige CDU initiieren, nachdem er sich im BfU-Onlineportal und in der Presse durch Lesen informiert hat. Hier zeigt sich einmal mehr: nur Lesen alleine reicht eben nicht aus, man muss es auch verstehen. Der Leserbrief vom CDU-Stadtverordneten Herr Torka fällt vor allem durch eins auf, durch seine markante Wortwahl: “wider besseren Wissen – Verwirrung – negative Stimmung – Falschmeldung – wahrheitswidrig“. Dem kann ich mich nur anschließen, ist seine Wortwahl doch absolut zutreffend, allerdings auf den Inhalt seines eigenen Leserbriefs.

Sowohl der CDU-Bürgermeister Schindling als auch der CDU-Stadtverordneter Torka haben zwei große Chancen vertan Wählerinnen und Wähler besser in kommunalpolitische Entscheidungen basisdemokratisch einzubinden und agieren statt dessen weiter nach alter Gutsherrenart.

Ein weiterer und nicht unwichtiger Aspekt zur Realisierung des Quartiers in Eddersheim ist anscheinend noch gar nicht in Betracht gezogen worden: die Grundstückseigentümer. Ein mir persönlich bekannter Eigentümer, mit einem Grundstück in zentraler Lage für die Bebauung des Quartiers, sollten die Pläne des Quartiers wider erwarten tatsächlich umgesetzt werden, bestätigte mir gegenüber, dass weder er, noch andere Grundstückseigentümer „basisdemokratisch“ befragt worden seien. Von niemandem! Ein Verkauf wird auch gar nicht in Erwägung gezogen. Eine Realisierung des Quartiers in Eddersheim scheint auch unter diesem Aspekt eher unrealistisch zu sein. Oder wird hier etwa schon in einem CDU-Hinterzimmer an einer Lösung für “verkaufsunwillige“ Eddersheimer nachgedacht? Transparenz und Basisdemokratie wären hier mehr denn je zwingend notwendig!

Helmut Göttlinger, Hattersheim

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