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Bei der Gewerbesteuer wird sich was tun

Bürgermeister Ingo Kalweit hat potente Bewerber für das Gewerbegebiet "Tagweide" gefunden

Noch nicht mehr als eine stillgelegte Ackerfläche, sollen auf dem Bischofsheimer Teil des Gewerbegebietes "Tagweide" bald Unternehmen Platz finden, die die Gewerbesteuereinnahmnen für die Gemenide deutlich erhöhen.

Viel drehte sich bei den jüngsten Haushaltsberatungen in den Bischofsheimer Gremien um die Höhe der Grundsteuer B. Das sind die Abgaben, die auf bebaute Grundstücke zu leisten sind, und davon gibt es in einer Gemeinde wie Bischofsheim eine Menge. Doch die Beträge, um die es dabei geht – 2019 rund drei Millionen Euro – sind im 27-Millionen-Etat der Gemeinde nur ein und wahrlich nicht der wichtigste Baustein der Einnahme-Hoffnungen der Finanzverwaltung.

Die rekrutieren sich vor allem aus den allgemeinen Zuwendungen aus den staatlichen Töpfen, die sogenannte Schlüsselzuweisung (für 2019 rund vier Millionen Euro). Größter Steuereinnahmeposten ist der den Wohnkommunen zustehende Anteil an der Einkommenssteuer, die die berufstätigen Bürger dem Finanzamt überlassen müssen. Für 2019 stehen in Bischofsheim hier laut Finanzplanung 8,3 Millionen Euro zu erwarten. Sie ist für die Kämmerer der Städte und Gemeinde trotz gewisser Schwankungen mit die verlässlichste Einnahmequelle aus Steuermitteln, denn gearbeitet wird immer. Steigende Lohnniveaus sorgen zudem dafür, dass diese Einnahmen kontinuierlich steigen.

Längst nicht so verlässlich und auch nicht vergleichbar hoch fallen in „normalen“ Kommunen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer aus. Wenn man nicht gerade das Glück hat, etwa wie Ingelheim mit seinem umsatzkräftigen, weltweit tätigen Unternehmen Boehringer, so dass ein „Global Player“ seinen Stammsitz in den Gewerbeflächen hält, ist es für die Wirtschaftsförderer der Kommunen eine aufwendige Aufgabe, nennenswerte, Steuern zahlende Unternehmen an Land zu ziehen. Bischofsheim rechnet für 2019 mit rund 3,7 Millionen Euro aus dieser Quelle.

Bürgermeister Ingo Kalweit ist sich ziemlich sicher, dass sich die Einnahmesituation seiner Kommune in den kommenden Jahren gerade über die Gewerbesteuern spürbar verbessern wird, denn bei der Vermarktung der gut sechs Hektar Grundtücke im neuen Gewebegebet „Tagweide“ vermeldet er nun große Erfolge bei den Verhandlungen mit potenziellen Käufern der Fläche, die nahtlos an das Ginsheim-Gustavsburger Gewebegebiet „Am Flurgraben“ anschließt. Beim Sommer-Pressegespräch der Bischofsheimer CDU schilderte er das Ergebnis der Verkaufsverhandlungen für die auf einem ehemaligen Ackergelände westlich der A671 drei neu erschlossenen Gewerbeflächen.

„Alleine diese drei Projekte bringen uns um 70 Prozent höhere Gewerbesteuereinnahmen“, betont Kalweit. Das entspräche rund 2,5 Millionen Euro, die die drei Unternehmen, die das zehn Hektar große Gebiet unter sich aufteilen sollen, jährlich in die Kassen der Gemeinde spülen würden. Hinzu kommen einmalig die rund 8,5 Millionen Euro Erlöse aus dem Flächenerkauf. Besonders stolz ist der Bürgermeister über den Zuzug eines Unternehmens aus der Werbemittelveredelung, das seine drei Standorte in Bischofsheim zusammenziehen will. „Das ist ein Start-up, das gerade durch die Decke geht, da haben wir ein Einhorn erlegt“, ist Kalweit überzeugt.

Auf 12.000 Quadratmetern werde dort bald „die Hälfte der Gewerbesteuer unserer aktuell vier größten Zahler“ erwirtschaftet werden, lautet die Erwartung Kalweits. Da diese im Schnitt eine Million Euro beisteuern, lässt sich der Beitrag dieses Neuzugangs errechnen. Die benachbarte, größere Teilfläche von 35.000 Quadratmetern soll an ein einzelnes Unternehmen gehen, „da sind wir noch in den finalen Verhandlungen“, berichtet Kalweit. Der Interessent verspricht keine vergleichbare Höhe an Steuerzahlungen, aber „es ist ein konjunkturabhängiges Unternehmen, das eine Garantiesumme anbietet“. Ein Weltkonzern zudem.

Nur über den dritten Investor in der "Tagweide" war in den Gremien bisher schon etwas zu hören gewesen. Die „Spielhölle“, die bei den Kommunalpolitikern nicht besonders beliebt sein mögen, „aber alleine die Einnahmen über die Spielapparatesteuer werden 100 Grundsteuerpunkten entsprechen“, verdeutlicht Kalweit, dass für ihn die Aussichten auf den Gewerbesteueranstieg vorgehen – die Gemeindevertretung sah das mehrheitlich genauso.

Bischofsheim darf also hoffen, seinen Einnahmestand bei der Gewerbesteuer in den kommenden Jahren auf etwas solidere Beine stellen zu können. Der Verhandlungserfolg dürfte auch damit zu tun haben, dass Bischofsheim seine Flächen trotz optimaler Verkehrsanbindung zur Autobahn über das Gewerbegebiet Flurgraben mit 140 Euro pro Quadratmeter um 30 Euro günstiger anbietet als Hochheim derzeit seine vergleichbaren Flächen „Östliche Frankfurter Straße“.

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